Zur Ersten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Mit der Reform der Lehrerbildung werden wir den aktuellen Erfordernissen spürbar besser gerecht, die Lehrkräfte stärker unterstützt, die Ausbildung und der Beruf insgesamt… Weiterlesen

Zum Beschluss des neuen Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Änderungen im KiföG markieren einen wesentlichen Fortschritt in der Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Unsere Kinder sind die Zukunft. Das ist keine Floskel. Es ist für… Weiterlesen

Zum Beschluss zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn:  „Der Gesetzentwurf hat in der Anhörung nahezu vollständige Zustimmung erfahren. Alle Beteiligten haben den mustergültigen mehrjährigen Entstehungsprozess der Novelle hervorgehoben. Die Koalitionsfraktionen haben… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „Es reicht: Ausländerkriminalität bekämpfen statt verschleiern!“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:     „Verdrehen, Lügen, Hetzen – das ist das Geschäft der AfD. Es ist jedes Mal aufs Neue schäbig und niederträchtig, wie die AfD den Landtag als Bühne für ihre rassistische Propaganda… Weiterlesen

Zum morgigen Girls‘ Day, dem Zukunftstag für Mädchen und junge Frauen zur beruflichen Orientierung, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Geschlechterklischees sind hartnäckig, auch bei der Berufsorientierung. Jungen entscheiden sich eher für technische Berufe, Mädchen für die Bereiche… Weiterlesen

Zum aktuellen Bericht des Petitionsausschusses erklärt der für Petitionen zuständige Abgeordnete der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Mit den regelmäßigen Berichten erhalten wir einen umfassenden Überblick über die Arbeit des Ausschusses, der von allen Ausschüssen des Landtags wohl am nächsten an den Bürgerinnen und Bürgern des Landes ist. Der… Weiterlesen

Zur Umsetzung des Startchancen-Programms erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:        „Das Kabinett hat heute den Weg zur Umsetzung des Startchancen-Programms freigemacht. Es tritt ab dem Schuljahr 2024/2025 in Kraft, hat eine Laufzeit von 10 Jahren und zielt darauf ab, die Bildungs- und… Weiterlesen

Zum 12- Punkte-Plan des FDP-Präsidiums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Mehr als 160 Mrd. Euro werden dem deutschen Staat jährlich an Einnahmen durch Steuerhinterziehung oder -vermeidung entzogen. Darüber verlieren die Liberalen kein Wort. Stattdessen wollen Lindner und Co. die Daumenschrauben… Weiterlesen

Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion „Abschaffung der traditionellen Lehrerausbildung …“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Anstatt im Nebel zu stochern bzw. ‚verdichtete Gerüchte‘ zu verbreiten, um damit Gift zu verspritzen, sollte sich die CDU an die Tatsachen halten. Der politisch… Weiterlesen

Zu den aktuellen Beratungen des Bundes mit den Ländern zur geplanten Krankenhausreform erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Der zwischen Bund und Ländern diskutierte Referentenentwurf zur geplanten Krankenhausreform lässt zu vieles noch im Unklaren. Eines steht aber… Weiterlesen