Aktuelle Pressemeldungen

Zum Abschluss der Visite von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der Ukraine erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, und der Vorsitzende der Linkspartei, Peter Ritter: „Mit Bestürzung und deutlicher politischer Distanz nehmen wir die Einschätzung und Positionierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig… Weiterlesen

Zur Debatte um die Einführung der neuen Stundentafel erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit der Einführung der neuen Stundentafel werden die Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler gestärkt. Alle Beteiligten sind sich einig, dass dies erforderlich ist, und haben dies auch stets… Weiterlesen

Zu den Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf den Landeshaushalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Wie alle öffentlichen Haushalte wird auch Mecklenburg-Vorpommern von den erheblichen Mindereinnahmen nach der Mai-Steuerschätzung belastet – nach jetzigem Stand knapp 96 Mio. weniger für 2024 und 150 Mio.… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V, auf der u. a. ein führender Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) vernommen wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Es ist ernüchternd, wie… Weiterlesen

Zum Tag der Architektur 2024, der in diesem Jahr mit Veranstaltungen vom 26. bis 30. Juni im ganzen Land begangen wird, erklärt der bau- und umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Bauen ist im Regelfall mit hohem Ressourcenverbrauch verbunden sowie für einen erheblichen Anteil des CO2-Aussstoßes und des Abfallaufkommens… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Frauen in der Diplomatie am 24. Juni erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:      „Dieser Tag würdigt die Rolle von Frauen in der internationalen Politik und ihre Beiträge zur Förderung von Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit auf globaler Ebene. Die Vereinten… Weiterlesen

Zur Berichterstattung des NDR „Messerattacke in Stralsund: Warum schwiegen die Behörden?“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Es muss schnellstmöglich aufgeklärt werden, was Ende Mai in der Stralsunder Bar geschah. Allein der Verdacht, dass es sich bei der Tat um einen rassistischen Tötungsversuch handelte,… Weiterlesen

Zum Fachtag „Long Covid, Post Covid, Post Vac, ME/CFS – Welche Versorgungs- und Forschungsstrukturen braucht Mecklenburg-Vorpommern?“ am 25. Juni 2024 in Schwerin erklären für die Veranstalter Christine Klingohr (SPD-Fraktion), Ricarda Piepenhagen (Initiative NichtGenesen) und Torsten Koplin (Linksfraktion): „Deutschlandweit, so auch in… Weiterlesen

Zum heutigen Bund-Länder-Gipfel in Berlin, auf dem u. a. auch über Änderungen in der Migrationspolitik beraten wird, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:     „Ausgerechnet am heutigen Weltflüchtlingstag, der auf die verzweifelte Lage von Millionen Menschen auf der Flucht aufmerksam macht, wird darüber… Weiterlesen

Zum morgigen Weltflüchtlingstag erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Am 20. Juni wird weltweit der Weltflüchtlingstag begangen, um auf die Situation von Millionen von Menschen auf der Flucht aufmerksam zu machen. Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weltweit ist in den letzten Jahren stark… Weiterlesen