Zum heute vom Landtag beschlossenen Gesundheitsversorgungsunterstützungsgesetz (GVUG M-V) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Mit dem Gesundheitsversorgungsunterstützungsgesetz löst die rot-rote Landesregierung das Landarztgesetz ab… Weiterlesen

Zu den Änderungen im Schulgesetz erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die aktuelle Änderung des Schulgesetzes als wichtigen Schritt, um Schule zukunftsfähig, handlungsfähig und gerechter zu machen.… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Wer als Beamt:in in der gesetzlichen Krankenversicherung bleiben wollte, wurde bisher knallhart zur Kasse gebeten – volles Risiko, voller Beitrag, null Arbeitgeberanteil. Das war sozial schief und politisch… Weiterlesen

Zur heutigen Aktuellen Stunde des Landtags „Mit Zeit, Mut und Verantwortung – Freiwilliges Engagement ist Schlüssel für festen Zusammenhalt, lebendige Demokratie und ein starkes Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land des… Weiterlesen

Zur Publikumspremiere des Kinder- und Familienfilms „DAS GEHEIME STOCKWERK“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt:  „Am 27. Januar – dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – setzt ein bundesweites Kinoevent ein deutliches Zeichen: Kultur ist nicht… Weiterlesen

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar erinnert die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945 und an die Millionen Menschen, die dem nationalsozialistischen Terror zum Opfer fielen. Sie erklärt: „Der… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Bildung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung am 24. Januar unterstreicht die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Bedeutung von Bildung als Menschenrecht und als Grundlage für soziale Teilhabe,… Weiterlesen

Zum Expertengespräch zur Ortsumgehung Zirchow im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion Elke-Annette Schmidt: „Im Zuge des Expertengesprächs wurden die unterschiedlichen Varianten einer möglichen Ortsumgehung in Zirchow durch die eingeladenen Expert:innen erörtert. Bisher sind mehrere Varianten im Gespräch, die… Weiterlesen

Zum Streit um die Friedensklausel im Landeshochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern weist die Haltung der CDU im Streit um eine Friedensklausel im Landeshochschulgesetz entschieden zurück. Wer heute so tut, als sei eine klare Orientierung… Weiterlesen

Zur rechtlichen Überprüfung des EU-Mercosur-Freihandelsabkommens durch den Europäischen Gerichtshof erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Die Entscheidung, das Abkommen rechtlich prüfen zu lassen, ist ein notwendiger und richtiger Schritt. Sie eröffnet die Chance, zentrale… Weiterlesen