Michael Noetzel

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ hat in seiner heutigen Sitzung die Feststellungsteile sowie die jeweils korrespondierenden Bewertungskapitel des Ausschusses beschlossen. Gegenstand der Untersuchung waren der Nationalsozialistische Untergrund (NSU), Nordkreuz, Baltik Korps, Combat 18, Oldschool Society und… Weiterlesen

Zur Vorstellung der Jahresstatistiken „Rechte Gewalt 2025“ der Betroffenenberatungsstelle LOBBI sowie zur „Politisch motivierten Kriminalität“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Der optische Trend im Straßenbild schlägt sich nun auch in den Statistiken von LOBBI und der Polizei nieder. Rechte Gewalttäter… Weiterlesen

Zu den Äußerungen des AfD-Funktionärs Tommy Thormann, nach denen er Linken mit Razzien und Repressionen gedroht haben soll, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Erst gestern versuchte sich das AfD-Spitzenduo mit der Vorstellung des 100-Tage-Programms staatsmännisch und bürgerlich zu präsentieren. Doch ihr… Weiterlesen