Michael Noetzel

Zu rechten Attacken u.a. in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „In der Nacht von Sonntag auf Montag geriet in Anklam eine Geflüchtetenunterkunft offenbar ins Fadenkreuz von Rassisten, die diese mit Feuerwerkskörpern beschossen. Die Tat reiht sich ein in die schockierenden… Weiterlesen

Zu rechten Attacken u.a. in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „In der Nacht von Sonntag auf Montag geriet in Anklam eine Geflüchtetenunterkunft offenbar ins Fadenkreuz von Rassisten, die diese mit Feuerwerkskörpern beschossen. Die Tat reiht sich ein in die… Weiterlesen

Zur Neuregelung auch in Mecklenburg-Vorpommern, wie eine Ersatzfreiheitsstrafe durch freie Arbeit getilgt werden kann, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Linksfraktion begrüßt die überfällige Reform auf Bundesebene und deren zügige Umsetzung in Mecklenburg-Vorpommern. Der hohe Wert der Freiheit wird… Weiterlesen

TOP 5 5 a) Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Mecklenburg-Vorpommern (Landesverfassungsschutzgesetz -LVerfSchG M-V)        - Drucksache 8/97 -        in Verbindung mit:    b) Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion der FDP Entwurf… Weiterlesen