Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Der heute von SPD und CDU vorgestellte Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/2013 beinhaltet aus Sicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, nichts Neues. „Die Große Koalition macht weiter wie gehabt, innovative Ansätze sucht man in dem Entwurf vergeblich“, erklärte Frau Rösler am Dienstag.Entgegen vollmundiger… Weiterlesen
Der Kommunalfinanzbericht, den der Landesrechnungshof (LRH) heute im Innenausschuss vorgestellt hat, ist nach Ansicht der kommunalpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, als analytisch aufbereitetes Zahlenwerk eine gute Grundlage für weitere Diskussionen. „Den Schlussfolgerungen, die der Hof beim Thema steigende Sozialausgaben… Weiterlesen
Vertreterinnen und Vertreter der Linksfraktion haben sich heute mit der Deutschen Steuer-Gewerkschaft des Landesverbandes MV zu einem Arbeitsgespräch getroffen. „Wir haben uns über aktuelle Entwicklungen und Probleme der Steuerverwaltung aus Sicht der Gewerkschaft informiert und uns darüber verständigt, wo es Bedarf zum Handeln gibt“, erklärte die… Weiterlesen

