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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

„Die heutige Verabschiedung der Novelle des Finanzausgleichsgesetzes MV ist ein Schwarzer Tag für die Kommunen des Landes“, erklärte die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Mittwoch in Schwerin. „Während sich auf Bundesebene zumindest kommunalpolitische Kurskorrekturen, Teilentlastungen kostspieliger… Weiterlesen

Mit großer Verwunderung hat die Obfrau im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Insolvenz der P+S Werften der Linksfraktion, Jeannine Rösler, die Äußerungen des Ausschussvorsitzenden, Jochen Schulte, zur Kenntnis genommen (Ostseezeitung, heutige Ausgabe). „Bereits die Beschreibung des Untersuchungsauftrages durch Herrn Schulte ist… Weiterlesen

„Der heutige Beschluss zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes im Innenausschuss wird eine weitere finanzielle Belastung der Kommunen zur Folge haben“, erklärte die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Donnerstag in Schwerin. Grund seien Kostensteigerungen bei Aufgaben, die die Kommunen im Auftrag des… Weiterlesen

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