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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Nach den zu erwartenden Steuermehreinnahmen in Höhe von 90 Mio. Euro in diesem und 40 Mio. Euro im kommenden Jahr fordert die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, den Haushalt weiter zu konsolidieren aber vor allem zeitgleich klug in die Zukunft zu investieren. „Selbstverständlich müssen die Schuldenlast und damit die… Weiterlesen

Zu den erwarteten Steuermehreinnahmen erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die zu erwartenden Steuermehreinnahmen des Landes müssen dazu genutzt werden, sowohl den Haushalt weiter zu konsolidieren als auch klug zu investieren. Selbstverständlich müssen die Schuldenlast und damit die Zinsbelastung weiter… Weiterlesen

„Mit der Ablehnung des Antrags ‚Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung einführen‘ agieren die Regierungsfraktionen wieder einmal mutlos, sie schieben die Verantwortung entweder auf die Bundesebene (SPD) oder blockieren grundsätzlich (CDU)“, erklärte die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, am Donnerstag in… Weiterlesen

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