Zur aktuellen Studie des Verbändebündnisses Soziales Wohnen und dessen Forderungen an die Politik erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Das breite Bündnis u. a. aus der IG BAU, dem Mieterbund und Bauverbänden rückt eines der existenziellen Probleme vieler Menschen in Deutschland in den Fokus. Das ist … Weiterlesen

Zu Meldungen, wonach das Tariftreue- und Vergabegesetz wirkungslos sei und abgeschafft werden müsse, erklärt der wirtschafts-, gewerkschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz haben wir die Weichen dafür gestellt, dass nur noch solche Unternehmen öffentliche Aufträge… Weiterlesen

Zum Weltkrebstag, ein Aktionstag, der jedes Jahr am 4. Februar stattfindet, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Krebs ist eine der häufigsten Erkrankungen unserer Zeit. Für die Betroffenen ist eine solche Diagnose immer mit vielen Ängsten und Unsicherheiten verbunden. Die psychosoziale Begleitung der… Weiterlesen

Zum Antrag „Notwendige Impulse für eine Belebung des Kinder- und Jugendtourismus setzen“ erklärt der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Unser Antrag hat zum Ziel, den Kinder- und Jugendtourismus in unserem Bundesland zu revitalisieren. Die Lage in diesem Bereich ist alarmierend: In den letzten fünf… Weiterlesen

Zum Antrag „Europa muss vor Ort erlebbar bleiben – Für eine regionalisierte europäische Kohäsionspolitik“ erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Der Landtag hat sich heute nachdrücklich gegen die geplante Zentralisierung bei der Vergabe von europäischen Mitteln positioniert. Wenn das Geld aus Brüssel… Weiterlesen

Zum Antrag „Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2028 – Weichen jetzt stellen“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Wir unterstreichen mit diesem Antrag die Notwendigkeit, die drängenden Herausforderungen der Landwirtschaft und der ländlichen Räume nachhaltig anzugehen. Bei der künftigen Ausgestaltung der GAP… Weiterlesen

Voraussichtlich heute wird im Bundestag über den Gesetzentwurf zur Gewalthilfe für Frauen abgestimmt. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Zivilgesellschaftliches Engagement wirkt! Nach großem Druck insbesondere des Deutschen Frauenrates wird voraussichtlich heute über den Gesetzentwurf… Weiterlesen

Zum Antrag ‚Keine ungerechtfertigte Bevorzugung des Südens bei der Energiewende‘ erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Wir wenden uns gegen die geplante Bevorzugung des ‚netztechnischen Südens‘ bei der Ausschreibung neuer Kraftwerksprojekte zur Energiewende. Erforderlich ist eine faire Verteilung der… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache „Arbeit muss sich lohnen – Mindestlohn rauf, Angriffe auf Bürgergeldbeziehende endlich einstellen“ erklärt der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Der nach langem gemeinsamem Kampf von Gewerkschaften und Linken 2015 eingeführte gesetzliche Mindestlohn ist eine… Weiterlesen

Zum Antrag „Zukunftssichere Forschung – Künstliche Intelligenz stärken“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Künstliche Intelligenz hat eine herausragende Bedeutung auch für die Zukunft unseres Landes. Sie kann Prozesse optimieren, Arbeitsabläufe erleichtern und innovative Lösungen für gesellschaftliche… Weiterlesen