Zur bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Krankenversicherten ab dem heutigen Tag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Die elektronische Patientenakte (ePA), die ab heute verpflichtend eingeführt wird, ist unter vielerlei Hinsicht sinnvoll und bringt Vorteile… Weiterlesen

Zur heutigen „Zukunftskonferenz Kita“ in Stralsund erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Zur ‚Zukunftskonferenz Kita‘ hatten die GEW Mecklenburg-Vorpommern und der Kita-Landeselternrat ins Ozeaneum Stralsund eingeladen. Mehr als 150 Teilnehmende, darunter Fachkräfte, Eltern,… Weiterlesen

Zur Veranstaltungsreihe „Weltwechsel“, die in diesem Jahr vom 6. bis 25. Oktober unter dem Motto „Eine geteilte Welt?“ stattfindet, erklärt die entwicklungshilfe- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „In zahlreichen Regionen des Landes lädt das Eine-Welt-Netzwerk auch in diesem Jahr wieder zahlreiche… Weiterlesen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf über das Katastrophenschutz-Ehrenzeichen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn:    „Das Ehrenzeichen für verdiente Katastrophenschützer und -schützerinnen des Landes nimmt konkrete Formen an. Die rot-rote Landesregierung liefert und hat den… Weiterlesen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:      „Die Zahlen sind Ausdruck herausfordernder Zeiten, insbesondere in der Wirtschaft. Gerade dann müssen Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen oder bedroht sind, darauf vertrauen können, dass der Sozialstaat… Weiterlesen

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Eine aktuelle Umfrage offenbart, dass das Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen West- und Ostdeutschen weiter zurückgeht. Lediglich 35 Prozent sagen, dass wir mittlerweile zu einer gesamtdeutschen Gesellschaft zusammengewachsen… Weiterlesen

Zur Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V, auf der heute der Komplex „Baltik Korps“ behandelt wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Zweifelsohne war es seinerzeit ein richtiger Vorstoß aus dem… Weiterlesen

Zu den Plänen der CDU, die Pflegstufe 1 abzuschaffen, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Statt die Axt an die Pflegeversicherung zu legen und die Probleme Hilfebedürftiger zu verschärfen, muss die Pflege endlich zukunftsfest werden. Genau das Gegenteil plant CDU und will 863 000 Menschen die Hilfe… Weiterlesen

Eine Gesetzesinitiative des Bundesrats will den Schutz vor Diskriminierung wegen sexueller Identität im Grundgesetz verankern. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Der Artikel 3 im Grundgesetz, der Diskriminierungsverbote etwa wegen des Geschlechts, der Herkunft und Glaubens festschreibt,… Weiterlesen

Zur Forderung des Landesschülerrats nach einer Modernisierung des Informatikunterrichts erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Der Landesschülerrat verweist zu Recht auf Defizite im Informatikunterricht und fordert eine stärkere Integration von Künstlicher Intelligenz in… Weiterlesen