Zum Beschluss des Essener Stadtrates, Patient:innen ab Januar 2026 an den Kosten eines Rettungswageneinsatzes zu beteiligen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Entscheidung der Stadt Essen (Nordrhein-Westfalen), Patient:innen ab Januar 2026 bis zu 267 Euro einen Eigenanteil pro Rettungswagenfahrt… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Dobrindt, keine afghanischen Ortskräfte mehr aufzunehmen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Aufnahmezusagen für die afghanischen Ortskräfte, die in Pakistan auf ihre Visumsverfahren warten, sind nun endgültig geplatzt.  Innerhalb weniger Tage sollen die… Weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendschutzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Mit diesem Gesetz wird der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Land dauerhaft gestärkt und klar als gemeinsame Aufgabe… Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes MV im Landtag erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Mit diesem Beschluss schaffen wir eine praxisgerechte Lösung für die Landwirtschaft und sichern zugleich den Schutz des Dauergrünlands. Dauergrünland ist unverzichtbar für Artenvielfalt, Klimaschutz und… Weiterlesen

Zum Doppelhaushalt 2026/2027 erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Jeannine Rösler: „Der Doppelhaushalt 2026/2027 ist ein wichtiger Schritt für ein solidarisches, gerechtes und handlungsfähiges Bundesland. Er steht für Verlässlichkeit, soziale Stabilität und klare Prioritäten.  Die Unterstützung der Kommunen ist und bleibt Kern… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema „Respekt vor Lebensleistungen – Die Rente sichern, den Generationenvertrag erneuern“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:    „Es ist unredlich und verantwortungslos, die gesetzliche Rente regelmäßig schlecht zu reden, wie es die… Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Menschenrechte erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert allen Menschen grundlegende Rechte, die ihnen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Identität oder Vermögen zustehen. Auch wenn dieses… Weiterlesen

Zur Entscheidung der  traditionsreichen Fassmer Werftengruppe für ein Engagement am Standort Stralsund erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Mit der Fassmer Werftengruppe kommt ein traditionsreiches Unternehmen in die Hansestadt am Sund. Mit dem Bau des Fischereiforschungsschiffes Walther Herweg wird ein… Weiterlesen

Zum Rücktritt der Gleichstellungsbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die gesamte Linksfraktion steht solidarisch an der Seite von Wenke Brüdgam und wir respektieren ihre Entscheidung, das Amt der Gleichstellungsbeauftragten des Landes niederzulegen. Sie hat… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Dobrindt, Abschiebungen nach Afghanistan weiterzuführen und sogar auszuweiten, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Mit jedem neuen Vorschlag zum Thema Migration verschiebt die Bundesregierung die Grenze des politisch Zumutbaren weiter nach rechts. Getrieben von… Weiterlesen