SPD und CDU verweigern Debatte zu Theater-und-Orchester-Gutachten

Nach Angaben der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, haben SPD und CDU heute im Finanzausschuss unter fadenscheinigen Gründen eine Anhörung zu dem vom Landesrechnungshof vorgelegten Theatergutachten zur Finanzsituation der Mehrspartentheater verweigert. 

„Es ist ungehörig, wie die Koalitionsfraktionen die Arbeit in einer derart wichtigen Frage für das Land blockieren“, erklärte Frau Rösler am Donnerstag nach der Ausschusssitzung. Offenbar wollten sich SPD und CDU nicht in die Karten schauen lassen und ihre Politik in den Hinterzimmern ungestört fortsetzen. „Auch gegenüber dem Landesrechnungshof war es respektlos, der als Gast im Ausschuss das Gutachten vorstellen wollte.“

Frau Rösler fordert die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen auf, sich endlich den drängenden Problemen des Landes zu stellen und diese nicht weiter auf die lange Bank zu schieben. „Das Parlament darf sich nicht um erforderliche Auseinandersetzungen drücken, wie das Kaninchen auf die Schlange starren und lediglich Entscheidungen der Landesregierung abwarten und abnicken“, betonte sie.