PUA-Anhörung erhellend – Landesregierung offenbar alle Papiere gekannt
Mit Befremden nimmt die Obfrau der Linksfraktion im PUA zur Insolvenz der P+S-Werften, Jeannine Rösler, die massive Kritik der Koalitionsfraktionen am Verhalten des Abgeordneten der Bündnisgrünen, Johannes Saalfeld, in der gestrigen PUA-Sitzung zur Kenntnis. „Aus meiner Sicht ist die Kritik nicht gerechtfertigt“, erklärte Frau Rösler am Dienstag in Schwerin.
Die Auseinandersetzung im Ausschuss hätte vermieden werden können, wenn der Ausschussvorsitzende im Vorfeld seine Aufgaben erledigt hätte. „Bereits am 11. November haben mein Kollege Saalfeld und ich uns mit einem Schreiben an Herrn Jochen Schulte wegen der unrechtmäßigen Ablehnung eines Beweisantrages unserer Fraktionen gewandt“, so Frau Rösler. Dabei ging es um die Befragung des Zeugen Dr. Axhausen zu den Gutachten vom 25. und 30. Januar 2010, die gestern zu dem Eklat führten. „Wir haben eine Klarstellung von Herrn Schulte eingefordert, dass eine Befragung zu allen Unterlagen möglich sein muss und die zuvor erfolgte Ablehnung des Beweisantrages unwirksam ist.“ Auf dieses Schreiben habe der Ausschussvorsitzende bis heute nicht reagiert.
„Herr Schulte wollte diese Frage offenbar aussitzen und hat es darauf angelegt, die Vertreter der demokratischen Oppositionsfraktionen vor vollendete Tatsachen zu stellen“, kritisierte Frau Rösler. „Dies ist kein vernünftiger Umgang mit der Opposition und wir fordern nachdrücklich einen sachgerechten Umgang vom Ausschussvorsitzenden.“ Als Vorsitzender des Ausschusses müsse Herr Schulte neutral agieren und in alle Richtungen Aufklärung zulassen. „Das vermisse ich zunehmend.“
„Dr. Axhausen hat in seiner Anhörung jedoch sehr deutlich gemacht, dass die Landesregierung bei allen Besprechungen mit Vertretern anwesend war, wenn Gutachten und auch Gutachtenentwürfe besprochen wurden“, so Frau Rösler. Darüber hinaus seien alle angefertigten Papiere dem Beirat zugeleitet worden. „Die Aussagen der Vertreter der Landesregierung, nicht alle Papiere von KPMG gekannt zu haben, halten wir daher für immer weniger glaubhaft“, so Frau Rösler. „Insofern war die Anhörung doch erhellend.“