Gewalt und Einschüchterung entgegentreten – sie haben in der Gesellschaft nichts verloren

Mutmaßlich in der Nacht von Sonntag auf Montag wurden die Schilder der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Schweriner Landtag an der Eingangstür zu den Büros der Fraktionen mutwillig zerstört. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Meine Fraktion verurteilt den Vandalismus aufs Schärfste und erwartet Aufklärung dieser Tat, die sich einreiht in die zunehmenden Versuche, politische Gegnerinnen und Gegner anzugreifen und einzuschüchtern. Die Zerstörung oder Beschädigung von Symbolen politischer Repräsentanten ist ein Angriff auf die Demokratie. Diese lebt von offenem Austausch, Respekt und der Bereitschaft, politische Auseinandersetzungen friedlich zu führen. Gewalt oder Einschüchterung gegen politische Gegnerinnen und Gegner haben in unserer Gesellschaft nichts verloren.

Es gilt, klare Signale zu setzen: Für Beschädigungen von Eigentum, Bedrohungen von Menschen oder gar Gewalt darf es in unserer Demokratie keinen Raum geben. Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, entschieden jeglicher Form von Gewalt und Einschüchterung entgegenzutreten.“