Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, erwartet von den Vorschlägen der Kommission zur Änderung des Landesministergesetzes, dass das Versorgungsniveau der Ministerinnen und Minister endlich abgesenkt und damit an die Regelungen für alle anderen Beamten angeglichen wird. „Eine Änderung des Landesministergesetzes ist üb… Weiterlesen
Die auch für die Linksfraktion nicht überraschend positive Mai-Steuerschätzung bestätigt nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin, Jeannine Rösler, die Auffassung ihrer Fraktion, dass die drängenden Probleme im aktuellen Doppelhaushalt angepackt werden können und müssen. „Selbstverständlich ist es positiv, dass keine neuen Schulden… Weiterlesen
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, zeigen die gestrigen Entscheidungen im Koalitionsausschuss einmal mehr, dass SPD und CDU die Beratungen in den Fachausschüssen des Landtages nicht ernst nehmen. „SPD und CDU haben in der abendlichen Sitzung des Gremiums beschlossen, was die Koalitionsfraktionen in den… Weiterlesen

