Anträge 2024

  • Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes: Drucksache 8/3855
     

  • Gewalt und jede Form von Menschenfeindlichkeit haben in Mecklenburg-Vorpommern keinen Platz: Drucksache 8/3856
     

  • Gestaltunghoheit des Landes und seiner Kommunen bei der Raumordnungsplanung erhalten: Drucksache 8/3857

  • Gemeinsame Länderstrategie für die Zukunft der Ärzteausbildung
    entwickeln: Drucksache 8/3743
     

  • Mecklenburg-Vorpommern begeistert – Mehr Ärztinnen und Ärzte für Mecklenburg-Vorpommern gewinnen:
    Drucksache 8/3744
     

  • DigitalPakt Schule 1.0 erfolgreich – DigitalPakt Schule 2.0 dringend
    notwendig: Drucksache 8/3745
     

  • Keine CO2-Speicherung in Mecklenburg-Vorpommern, Verbot muss bleiben – Wirtschaftliche Nutzung aus CO2-Abscheidung ermöglichen:
    Drucksache 8/3746

  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern:
    Drucksache 8/3615
     

  • Olympische Segelwettbewerbe nach Mecklenburg-Vorpommern holen:
    Drucksache 8/3616
     

  • Fachgerechte und wirksame medizinische Versorgung für Long-Covid- und Post-Vac- sowie ME/CFS-Betroffene gewährleisten
    Drucksache 8/3617
     

  • Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebungsstopp wiederaufnehmen: Drucksache 8/3618
     

  • Zukunftsweisendes Konzept für die Geburtshilfe – Empfehlungen der Gesundheitskommission Mecklenburg-Vorpommern umsetzen:
    Drucksache 8/3619
     

  • Demokratie schützen und stärken: Drucksache 8/3620
     

  • Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebungsstopp wiederaufnehmen: Drucksache 8/3618

  • Solidarität mit der Ukraine – Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Region Tschernihiw aufbauen und weiter vertiefen:
    Drucksache 8/3462
     

  • Betriebliche Gesundheitsförderung in Klein- und Kleinstbetrieben
    verbessern – Betrieblichen Präventionspreis Mecklenburg-Vorpommern
    einführen: Drucksache 8/3463
     

  • Umsetzung des interfraktionellen Landtagsbeschlusses zur „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ weiter rechtssicher und tragfähig gestalten:
    Drucksache 8/3464

  • HPV-Impfoffensive auf den Weg bringen: Drucksache 8/3389
     

  • Mehrwertsteuerabsenkung für Verpflegungsleistungen in Schule und Hort, Kita, Altenhilfe-, Pflege- sowie Sozialeinrichtungen: Drucksache 8/3390
     

  • Open-Access-Strategie des Landes einrichten: Drucksache 8/3391
     

  • Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 19. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Hamburg vom 17. bis 19. September 2023:
    Drucksache 8/3400

Anträge 2023

  • Entschließung zur Umsetzung der Beschlüsse der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz in Berlin vom 27. bis 29. August 2023: Drucksache 8/2816
     

  • Mit Zukunftsinvestitionen und soliden Finanzen die Krisen beherrschen, wirtschaftliche Konjunktur stärken und Generationengerechtigkeit sichern:
    Drucksache 8/2817
     

  • Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst konsequent entgegentreten:
    Drucksache 8/2818
     

  • Transformation der Krankenhausversorgung fair, sozial und nachhaltig
    gestalten: Drucksache 8/2819

  • Solidarität mit Israel und jüdischem Leben – Antisemitismus und Antizionismus entschlossen entgegentreten: Drucksache 8/2740
     

  • Würdigung des Wirkens von Fritz Reuter: Drucksache 8/2741
     

  • „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ des Bundes nutzen – Verbesserungen bei der Umsetzung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
    erreichen: Drucksache 8/2742

  • Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024: Drucksache 8/2600
     

  • Demokratischer Ostseeraum – Perspektiven für eine zukunftsorientierte Ostseestrategie Mecklenburg-Vorpommerns: Drucksache 8/2601
     

  • Gesundheitsforschung stärken – Medizinische Forschungsdaten sicher
    nutzen: Drucksache 8/2602

  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes: Drucksache 8/2245
     

  • Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der G 10-Kommission gemäß § 2 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE: Drucksache 8/2303
     

  • Gemeinsam aktiv für Gesundheitsförderung und Prävention: Drucksache 8/2333
     

  • Tourismus und Gastgewerbe stärken – Mehrwertsteuer dauerhaft absenken: Drucksache 8/2334
     

  • Güterverkehrswende funktioniert nur mit Augenmaß: Drucksache 8/2335
     

  • Unbürokratische Umsetzung des 20-Millionen-Bürger-Programms für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften: Drucksache 8/2337
     

  • Chancen und Grenzen im Umgang mit Künstlicher Intelligenz in Schulen in Mecklenburg-Vorpommern: Drucksache 8/2338
     

  • Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern attraktiv und zukunftsfähig entwickeln: Drucksache 8/2339

  • Übergangspflege im Krankenhaus zur Regelleistung machen: Drucksache 8/1949
     

  • Wärmewende sicher und sozial gestalten: Drucksache 8/2082
     

  • 17. Juni 1953: Freiheit und Demokratie durch Gedenken und Aufarbeitung stärken: Drucksache 8/2231
     

  • Erfolgsgeschichte fortschreiben – Zukunftsbranche Gesundheitswirtschaft weiter voranbringen: Drucksache 8/2232
     

  • Erarbeitung eines Masterplanes für Bildung für nachhaltige Entwicklung: Drucksache 8/2233
     

  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes: Drucksache 8/2245

  • Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes: Drucksache 8/1489
     

  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Drucksache 8/1490
     

  • Sozialpartnerschaft stärken – Betriebs- und Personalrätepreis Mecklenburg-Vorpommern verleihen: Drucksache 8/1845
     

  • Mecklenburg-Vorpommerns wichtiger Beitrag zur Versorgungs- sicherheit Deutschlands und Europas – auch beim LNG im Einklang mit Bevölkerung, Umweltschutz, erneuerbaren Energien und Tourismus Drucksache 8/1945
     

  • Geflüchteten Schutz bieten – Kommunen unterstützen – Die Willkommenskultur in Mecklenburg-Vorpommern stärken: Drucksache 8/1946
     

  • Radverkehr stärken – Beratung zu Fördermöglichkeiten und Verbesserungen von Infrastruktur etablieren: Drucksache 8/1947
     

  • Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) als Wirtschafts-, Standort- und Tourismusfaktor in Mecklenburg-Vorpommern bestmöglich nutzen: Drucksache 8/1948
     

  • Übergangspflege im Krankenhaus zur Regelleistung machen: Drucksache 8/1949
     

  • Bioökonomiestrategie für das Land Mecklenburg-Vorpommern entwickeln – Ernährungssicherung und Ressourceneffizienz in den Fokus rücken: Drucksache 8/1950

  • Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der
    Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern: Drucksache 8/1491
     

  • Endlagersuche intensivieren: Drucksache 8/1581
     

  • Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 18. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Danzig, Polen, vom 18. bis 20. September 2022: Drucksache 8/1753
     

  • Krankenhausreform zum Wohle Mecklenburg-Vorpommerns gestalten: Qualitativ hochwertige, in der Fläche erreichbare und nachhaltig finanzierbare Versorgung als gleichrangige Ziele verfolgen: Drucksache 8/1754
     

  • Demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken: Drucksache 8/1755