Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Zur anstehenden Gedenkstättentour der Linksfraktion vom 14. bis 16. April erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es sind Orte, an denen das Unvorstellbare greifbar wird. Orte, an denen Geschichte nicht abstrakt bleibt, sondern schmerzlich spürbar ist. Orte, die uns mahnen. Gerade in einer… Weiterlesen

Zu den angekündigten Plänen der Bundesbildungsministerin Karin Prien, die Förderung von Initiativen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ massiv umzubauen und Mittel zu streichen, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die geplante Umstrukturierung von „Demokratie leben!“ sieht vor, dass die Mittel für mehr als… Weiterlesen

Zur Bundesratsinitiative der Länder Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zur Einführung einer Übergewinnsteuer erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die aktuellen Preissteigerungen an den Tankstellen sind für viele Menschen und Unternehmen zu einer massiven Belastung geworden. Deshalb setzen wir uns… Weiterlesen