Linksfraktion auf Landtour im Landkreis Vorpommern-Rügen
Die Linksfraktion setzt sich für eine chancengleiche Entwicklung der westlichen und östlichen Landesteile ein. Nachdem die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion auf ihrer letzten Landtour den Landkreis Vorpommern-Greifswald besucht haben, werden sie von Dienstag, 9. Juni 2015, bis Donnerstag, 11. Juni 2015, den Landkreis Vorpommern-Rügen besuchen. Zu dem umfangreichen Programm informiert der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:
„Den Fährhafen Sassnitz haben wir als Auftaktort gewählt, weil er mit seiner eindrucksvollen Hafen- und Gewerbestandortentwicklung beispielhaft für die wirtschaftliche Entwicklung auch außerhalb der Tourismusbranche auf der Insel Rügen steht. Selbstverständlich wollen wir aus unseren Gesprächen und Besichtigungen vor Ort auch Schlussfolgerungen für landespolitisches Handeln ableiten. Wir werden uns über die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter der Nationalparkverwaltung Jasmund informieren, aber auch über die ÖPNV-Angebote auf der Insel Rügen.
Auf dem Programm steht auch ein Besuch des Vogelparks Marlow, der ein touristisches Highlight auch bei schlechterem Wetter oder außerhalb der Haupturlaubssaison bietet. Er ist ein gelungenes Beispiel für touristische Entwicklung im ländlichen Raum. Wir ziehen Bilanz, was in der Stadterneuerung der Welterbestadt Stralsund erreicht wurde und was noch zu tun ist. Meine Fraktion sieht die Wiederbelebung der Bahnstrecke Barth–Zingst–Prerow nach wie vor als wichtiges Verkehrsprojekt und trifft sich zur Projekterläuterung mit einem Vertreter der Usedomer Bäderbahn in Barth.
Die kinder- und jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, wird sich bei der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen BBR in Prora einen Eindruck über die Hilfen zur Integration von Flüchtlingen verschaffen. Der Träger setzt seit Januar u.a. auch das Projekt ‚Aufsuchendes Sozialcoaching und Integrationsbegleitung‘ um. Erwerbsfähige Landzeitarbeitslose werden dabei individuell betreut mit dem Ziel, Vermittlungshemmnisse abzubauen, soziale und berufliche Kompetenzen zu entwickeln und damit die Chancen auf einen Arbeitsplatz zu erhöhen.
Unter Leitung der rechtspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, werden Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Amtsgerichte in Stralsund und Bergen besuchen. Sie wollen sich über die allgemeine Situation der Standorte informieren sowie deren künftige Entwicklung. Insbesondere geht es hier um die künftige Unterbringungs- und Personalsituation sowie die Aufgabenverteilungen zwischen den Standorten. Gerade in Bezug auf den im Herbst bevorstehenden Volksentscheid gegen die unsägliche Gerichtsstrukturreform sind aktuelle Informationen zum Betrieb der Gerichtsstandorte von großem Interesse.
Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, wird die Landtour nutzen, um Grundschulen und Regionale Schulen zu besuchen, in denen erstmals umfänglich sowie begleitet Kinder mit und ohne Beeinträchtigungen gemeinsam unterrichtet werden. Sie möchte die Erfahrungen mitnehmen, die im gemeinsamen Unterricht gesammelt wurden, um Gelungenes zu verstetigen und Hemmnisse abbauen zu können. Rügen ist in Sachen Inklusion Vorreiter in MV. Nun kommt es darauf an, die positiven Entwicklungen weiter zu begleiten und auf andere Schulen zu übertragen.“