Lokale TV-Angebote gehören zum Fundament der Meinungsbildung

Zur Debatte um die Rettung der lokalen TV-Sender in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Ein umfassendes und vielfältiges Informationsangebot gehört zum Fundament der Meinungsbildung in einer demokratischen Gesellschaft. Es ist deshalb nicht hoch genug zu schätzen und zu schützen. Darum stellt sich meine Fraktion klar hinter den Erhalt der regionalen TV-Angebote in Mecklenburg-Vorpommern.

Wir haben deshalb die in der Corona-Pandemie in Not geratenen lokalen TV-Sender mit 600 000 Euro unterstützt. U.a. wegen der gestiegenen Energiekosten erhalten sie nunmehr weitere 350 000 Euro Landesmittel – der Bedarf wurde in dieser Höhe ermittelt.

Bei den lokalen TV-Sendern handelt es sich grundsätzlich um Unternehmen, die zwar eine öffentliche Relevanz haben, aber letztlich privatwirtschaftlich agieren. Wir erwarten, dass sich die Sender zukunftsfest aufstellen. Dies kann nur gelingen, wenn ihre Existenz als ein gesamtgesellschaftliches Anliegen in den Regionen begriffen wird. Sie brauchen die Beachtung und Unterstützung von lokalen Akteurinnen und Akteuren wie den Industrie- und Handelskammern, den kommunalen Unternehmen, den Behörden und vielen anderen. Es gilt nunmehr, gemeinsam dafür einzustehen, damit sich die lokalen TV-Sender unter Berücksichtigung einer sich drastisch wandelnden Medienlandschaft zukunftsfest aufstellen können. Hierzu gilt es ein Zukunfts-Konzept zu entwickeln.“