Hilfen für Kreative sind dringend nötig – an Lebenswirklichkeit anpassen

Zu den Unterstützungsplänen von Bund und Land für die Kultur- und Kreativwirtschaft wegen des anstehenden Lockdowns erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger:

„Ein Winterstabilisierungsprogramm ist in Anbetracht der Situation dringend nötig. Gerade die Kultureinrichtungen, Festivals, Livespielstätten, Clubs und die Veranstaltungswirtschaft haben in den zurückliegenden Monaten sehr gelitten und benötigen dringend Hilfe, um überleben zu können.

Damit Betroffenen die Unterstützung gewährt wird, dürfen sie aus keinem anderen Landes- oder Bundesprogramm Mittel erhalten haben. Ist das der Fall, sind sie nicht antragsberechtigt. Das ist über ein halbes Jahr nach Beginn der Pandemie nicht mehr zeitgemäß. Was im April aufgrund ungewisser Zukunft beantragt und bewilligt wurde, kann nun zur Stolperfalle werden – auch wenn sich die bezogene Nothilfe unter dem Level bewegt, was nun als Unterstützung theoretisch möglich wäre. Deshalb muss von Fall zu Fall entschieden werden.

Für die private Absicherung der Freiberufler und Selbstständigen in der Kultur- und Kreativbranche muss jetzt der von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ins Gespräch gebrachte Unternehmerlohn kommen. Die Männer und Frauen, die in kreativen Berufen tätig sind, dürfen nicht länger in die Grundsicherung gezwungen werden.“