Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juni erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Menschen im Land haben in den letzten Jahren massive Reallohnverluste erlitten – laut statistischem Bundesamt über drei Jahre hinweg. Zugleich bricht die Arbeitskräftenachfrage ein. Die Personalnachfrage lag im Juni mit einem Minus von… Weiterlesen
Zum anhaltenden Hickhack um die Zukunft des Deutschlandtickets zwischen Bund und Ländern erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es ist ein denkbar schlechtes Signal, dass sich Bund und Länder immer noch nicht auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets für nach 2025 einigen konnten. Statt endlich Klarheit zu schaffen und… Weiterlesen
Zum Antrag der CDU-Fraktion „Inklusion mit Augenmaß – ein ‚Ja‘ zur Inklusion ist kein ‚Nein‘ zu Förderschulen“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Was die CDU als Inklusion mit Augenmaß verkauft, ist in Wahrheit ein Bremsmanöver auf Kosten der Kinder. Wer gesetzlich festgelegte Fristen… Weiterlesen

