Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Zur Vorstellung des Jahresberichtes 2023 und der Handreichung „Antisemitismus die Stirn bieten“ der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus, DIA.MV, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Michael Noetzel: „Antisemitismus war und ist leider noch immer ein virulentes Problem in dieser Gesellschaft – und… Weiterlesen
Zum morgigen Treffen der Innenministerinnen und -minister vor dem Hintergrund der vermehrten Angriffe auf Politikerinnen und Politiker erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es ist höchste Zeit, dass die Politik – und auch die Bundesinnenministerin – auf die vermehrten und schweren Angriffe auf… Weiterlesen
Zum Jahresbericht „Politisch Motivierte Kriminalität in M-V 2023“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der Anstieg rechtsmotivierter Straftaten ist drastisch, kommt aber nicht überraschend. Es ist die Saat der AfD, die nun aufgeht, und aus Worte Taten werden lässt. Der blau-braune Rand verschiebt die Grenze… Weiterlesen
Reden im Landtag
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte tatsächlich einmal mit einem kritischen Blick in die Vergangenheit bei diesem Thema starten. Es ist bereits 8 Jahre her, als die Linksfraktion mit der damaligen Grünen Landtagsfraktion einen Sonderfonds und eine Strategie für den Breitbandausbau gefordert hat. Denn faktisch ist vor… Weiterlesen
Meine Damen und Herren, es ist ungemein wichtig, dass Gesetze durch die unabhängige Justiz auf den Prüfstand gestellt werden. Wenn das Landesverfassungsgericht, wie im vorliegenden Fall bei der Anforderung von Bestandsdaten durch Polizei und Verfassungsschutz, die Verfassungswidrigkeit feststellt, muss dieser Mangel behoben werden. Und das wurde… Weiterlesen
Meine Damen und Herren, zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung gibt es nicht viel beizutragen. Es wäre nur schwer mit den Grundsätzen verwaltungsökonomischen Handels in Einklang zu bringen, eine handlungsfähige und technisch wie personell voll ausgestattete Behörde zu verlegen bzw. in einem anderen Bundesland gänzlich neu aufzubauen.… Weiterlesen