Michael Noetzel

Zum Jahresbericht „Politisch Motivierte Kriminalität in M-V 2023“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Der Anstieg rechtsmotivierter Straftaten ist drastisch, kommt aber nicht überraschend. Es ist die Saat der AfD, die nun aufgeht, und aus Worte Taten werden lässt. Der blau-braune Rand verschiebt die Grenze… Weiterlesen

Zum Auftakt des Prozesses gegen drei Angehörige des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) wegen eines Munitionsskandals erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Es ist eine Farce, dass der Prozess ‚bis auf Weiteres‘ im Hinterzimmer des Dresdener Landgerichts verhandelt wird. Der… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „Es reicht: Ausländerkriminalität bekämpfen statt verschleiern!“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:     „Verdrehen, Lügen, Hetzen – das ist das Geschäft der AfD. Es ist jedes Mal aufs Neue schäbig und niederträchtig, wie die AfD den Landtag als Bühne für ihre rassistische Propaganda… Weiterlesen

Meine Damen und Herren, dieser Antrag ist zweifelsohne wichtig – auch um allen Beamtinnen und Beamten, die in diesem hochstrapazierenden Bereich arbeiten, unsere Wertschätzung auszudrücken. Insofern kann ich der Feststellung der CDU-Fraktion zustimmen: „Die Polizeibeschäftigten [...] im Bereich der Ermittlungen von Kinderpornographie leisten… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort!  Landtag Mecklenburg-Vorpommern                           07. April 2022  Fraktion DIE LINKE  MdL Michael Noetzel  TOP 16   Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN  Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben  - Drucksache 8/537 -   Frau Präsidentin,   meine Damen und Herren,     die Fraktion BÜNDNIS… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort!  Landtag Mecklenburg – Vorpommern 07.04.2022  Fraktion DIE LINKE  MdL Michael Noetzel TOP 23  Beratung des Antrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE  „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen  - Drucksache 8/535 -  Frau Präsidentin,  … Weiterlesen