Zur Aussprache „Gemeinsam stark auch in schweren Zeiten – Mecklenburg-Vorpommern ist spitze bei Wirschaftswachstum und Investitionen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Während die Wirtschaft im Land um sage und schreibe 3,3 Prozent wächst, versuchen die rechtskonservativen Fraktionen die Mär vom… Weiterlesen

Zum Antrag der FDP-Fraktion „Konjunkturprogramm zum Nulltarif – Bürokratieabbau ernst nehmen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Überbordende Bürokratie kostet Zeit, Geld und Nerven – das ist die Begleitmusik, wenn der Ruf nach Bürokratieabbau ertönt. Doch wenn es am Ende um konkrete Schritte geht,… Weiterlesen

Zum morgigen „Energie-Tag MV 2024“ erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:   „In Zeiten des Klimawandels und der Ressourcenknappheit ist es wichtiger denn je, auf Erneuerbare Energien zu setzen. Sonnenenergie, Windkraft, Wasserkraft und Biomasse sind saubere und unerschöpfliche Energiequellen, die im Gegensatz… Weiterlesen

Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen

Zum Antrag „Zukunftsweisendes Konzept für die Geburtshilfe – Empfehlungen der Gesundheitskommission M-V umsetzen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Gesundheitskommission Mecklenburg-Vorpommern hat das ‚Zielbild Geburtshilfe und Pädiatrie‘ entwickelt und Anfang März vorgelegt. Es bildet den Rahmen… Weiterlesen

Zum Antrag „Fachgerechte und wirksame medizinische Versorgung für Long-Covid- und Post-Vac- sowie ME/CFS-Betroffene gewährleisten“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:   „Auch in Mecklenburg-Vorpommern leiden viele Menschen unter schweren neuroimmunologischen Erkrankungen, insbesondere unter Long- und… Weiterlesen

Zum Antrag „Demokratie schützen und stärken“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Roesler:    „Wir wollen und werden die demokratischen Grundwerte gegen die Bedrohungen durch Desinformation und rechtspopulistische Kampagnen verteidigen. In einer Zeit, in der Informationen und Meinungen mit nie… Weiterlesen

Zum Antrag „Olympische Segelwettbewerbe nach Mecklenburg-Vorpommern holen“ erklärt der Abgeordnete der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Olympische Segelwettbewerbe bergen große Chancen für das Land und die Hansestadt Rostock. Die Linksfraktion unterstützt den Landessportbund, der sich für eine mögliche Ausrichtung der Olympischen und… Weiterlesen

Zur Ersten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Mit der Reform der Lehrerbildung werden wir den aktuellen Erfordernissen spürbar besser gerecht, die Lehrkräfte stärker unterstützt, die Ausbildung und der Beruf insgesamt… Weiterlesen

Zum Beschluss des neuen Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Änderungen im KiföG markieren einen wesentlichen Fortschritt in der Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Unsere Kinder sind die Zukunft. Das ist keine Floskel. Es ist für… Weiterlesen