„NSU, Nordkreuz, Neonazi-Netzwerke“ – Pressegespräch und Veranstaltung
Zur Bilanzierung von zwei Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum NSU-Komplex und weiteren rechtsterroristischen Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Obmann der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:
„Ich freue mich über die Gelegenheit, gemeinsam mit NSU-Watch die wesentlichen Ergebnisse von neun Jahren parlamentarischer Aufarbeitung rechten Terrors und militant-rechter Gruppierung in Mecklenburg-Vorpommern vorstellen zu können. Im Rahmen eines Pressegesprächs und einer Veranstaltung ziehen wir ein Resümee – aus parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Sicht.
Das antifaschistische Recherche- und Beobachtungsbündnis, NSU-Watch, war in all den Jahren bei jeder Sitzung der NSU-Untersuchungsausschüsse anwesend – hat protokolliert, analysiert und kritisiert. Sie haben – wie bei zahlreichen weiteren Strafprozessen und Untersuchungsausschüssen zu rechtem Terror – kontinuierlich die Erkenntnisse der Aufarbeitung dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Anlässlich des Abschlusses des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses hat das antifaschistische Bündnis eine Broschüre veröffentlicht mit dem Titel ‚NSU, Nordkreuz, Neonazi-Netzwerke – 30 Jahre rechter Terror und neonazistische Organisierung in Mecklenburg-Vorpommern. Eine antifaschistische Bilanz der parlamentarischen Aufarbeitung‘.
Die Veranstaltungen geben auch mir die Gelegenheit, Bilanz zu den knapp 3.100 Seiten Abschlussbericht zu ziehen. Was hat die parlamentarische Aufarbeitung gebracht? Mit welchen Problemen hatten wir zu kämpfen? Welche brisanten Erkenntnisse konnten zutage gefördert werden? Fakt ist, keine der mehr als 200 Sitzungen aller Gremien war umsonst.“
Sowohl das Pressegespräch als auch die Veranstaltung werden durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag, den 30. Juni 2026, im Schleswig-Holstein-Haus, in der Puschkinstraße 12 in 19055 Schwerin organisiert:
Pressegespräch: 11.00 Uhr
Vortrag und Diskussion: 19.00 Uhr