Klimaschutz in M-V auf gutem Weg
Zur heutigen abschließenden Beratung des Klimaverträglichkeitsgesetzes M-V im zuständigen Ausschuss erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf:
„In der heutigen Debatte zum Klimaverträglichkeitsgesetz für unser Bundesland hat sich gezeigt, dass wirksame Politik schlussendlich nur gelingen kann, wenn sich alle Ebenen und Betroffenen gemeinsam um Lösungen bemühen. Insoweit war für mich der Weg zu diesem Gesetz, mit einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld, mit einer ausführlichen öffentlichen Anhörung, mit der Auswertung der Anhörung, mit vielen Änderungsanträgen, die daraus folgten, und mit der heute abschließenden Ausschussberatung, beispielgebend für solch ein großes Gesetzgebungsverfahren. Ich freue mich auf die 2. Lesung des für mich bedeutendsten Gesetzesvorhaben von Rot-Rot. Insbesondere beim Thema Moorschutz und Wiedervernässung wird es eine intensive wissenschaftliche Begleitung geben. Die Sektorenziele bleiben auch nach den Abstimmungsprozessen unangetastet. Das Gesetz – das erste seiner Art in M-V – wird ein Meilenstein in Sachen Klimaschutz für unser Bundesland werden.
Also Ende gut, alles gut? Eigentlich nicht. Nun kommt es darauf an, die Klimaschutzvorhaben des Landes konsequent umzusetzen. Als Linksfraktion werden wir uns dafür stark machen.“
