Digitalisierung
Mehr Freiheit, mehr Transparenz, bessere Zusammenarbeit – digitale Abläufe können eine gute Zukunft für uns alle ermöglichen.
Doch Bundesregierung und Unternehmen steuern in eine ganz andere Richtung: Sie wollen unsere Arbeit weiter entgrenzen und öffentliche Gelder in Profite umlenken. Eine von den Unternehmen gesteuerte Digitalisierung wird die soziale Spaltung vertiefen und die Demokratie untergraben. Wir müssen die Gestaltung der Gesellschaft den Konzerninteressen entziehen.
Google, Amazon, Meta, Apple und Microsoft vereinen eine enorme Marktmacht, erzielen riesige (Über-)Gewinne und zahlen dennoch kaum Steuern. Ihre Monopole gefährden die Demokratie. Sie sammeln unsere Daten, erstellen Persönlichkeitsprofile und entscheiden über ihre Algorithmen, welche Nachrichten wir zu sehen bekommen. In vielen Betrieben fallen riesige Datenmengen an, die zur Überwachung der Beschäftigten missbraucht werden. Die Unternehmerverbände wollen die Gelegenheit nutzen, den Arbeitstag zu verlängern und Mitbestimmungsrechte zu streichen. Durch neue Beschäftigungsformen über Online-Plattformen betrügen Unternehmer:innen Beschäftigte um Sozialversicherung, Mindestlohn und Arbeitsrechte. Formell selbständige Beschäftigte arbeiten oft zu Niedriglöhnen, ohne Krankenversicherung oder Kündigungsschutz.
Der Zugang zum Internet und der Handyempfang sind in vielen Gegenden schlecht. Der Ausbau der Netze in ländlichen Regionen interessiert die profitorientierten Betreiber nicht. Es geht aber auch anders. Wir können die Netze gemeinwohlorientiert ausbauen. Wir können Beschäftigtenrechte für alle Arbeitsformen verbindlich machen und Mitbestimmungsrechte erweitern. Wir können öffentliche und gemeinnützige Plattformen als Alternativen zu Amazon & Co fördern. Mit freier Software und öffentlichen Codes können wir dafür sorgen, dass die Programme und ihre Entscheidungen demokratisch überprüfbar sind. Zusammen mit IT-Expert:innen, Hacker:innen und Gewerkschafter:innen können wir die Gesellschaft demokratisieren und die Interessen von Nutzer:innen und Beschäftigten gegen die Profitinteressen der Firmen und gegen Überwachungsphantasien von Behörden verteidigen.
