Für eine friedliche, gerechte und solidarische Welt – Kriege ächten, Unrecht bekämpfen
Zum Weltfriedenstag am 1. September erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:
„Der Weltfriedenstag oder auch Antikriegstag ist ein Gedenk- und Aktionstag gegen Kriege und Gewalt weltweit. Er erinnert an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939, dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, und mahnt, dass Militarismus und Nationalismus keine Lösung für Konflikte sein dürfen. In Zeiten, in der Waffenlieferungen weltweit steigen, die Militarisierung rasant fortschreitet, soziale Spaltung wächst und Menschenrechte in vielen Teilen der Erde mit Füßen getreten werden, ist es wichtiger denn je, für Frieden und Gerechtigkeit einzustehen.
Eine Welt, in der Frieden und Gerechtigkeit herrschen, entsteht nicht von allein. Erforderlich ist ein mutiger Einsatz aller für soziale Gerechtigkeit, internationale Solidarität und Abrüstung. Deshalb rufen Gewerkschaften, Friedensinitiativen und andere zivilgesellschaftliche Kräfte an diesem Tag auf, an Aktionen und Kundgebungen teilzunehmen. Auch meine Fraktion fordert, dass der Aufrüstungswahn ein Ende haben muss.
Mit Besorgnis und zugleich mit Ablehnung nimmt meine Fraktion die zunehmende Militarisierung des öffentlichen Raumes und die Verbreitung der Logik, dass wir stark, wenn nicht gar kriegstüchtig sein müssten, auch in Mecklenburg-Vorpommern wahr. Dies geschieht unter dem Credo, Deutschland müsse Verantwortung wahrnehmen. Und in der Tat, wir hätten sie längst schon wahrnehmen sollen! Doch dazu gehört gerade nicht die neuerliche Bereitschaft zum Aufrüsten, dazu gehört die längst fällige Entschlossenheit, dieGründe anzugehen, aus denen heraus immer wieder Kriegsgefahren und Kriege entstehen. Dem Sinngehalt des Antikriegstages zu entsprechen erfordert:
- Verstärktes diplomatisches Engagement statt einer Strategie der Abschreckung und Aufrüstung.
- Verhandlungen zum Verbot von Waffensystemen, die bereits entworfen, aber noch nicht hergestellt werden.
- Verhandlungen zum Verbot von Waffenvernichtungswaffen, insbesondere von Atomwaffen.
- Ertüchtigung von Zivil- und Katastrophenschutz.
- Stärkung sozialer Sicherheit.
Die Abermilliarden, die in Waffen und Militär gesteckt werden, müssen in soziale Infrastruktur, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz fließen. Geflüchtete brauchen Schutz und Perspektiven statt Abschottung und Ausgrenzung. Der Krieg in der Ukraine darf nicht länger als Rechtfertigung herhalten für weitere Eskalationen oder gar neue Kriegseinsätze. Selbstverständlich hat die Ukraine ein Recht auf Selbstverteidigung, aber die Fokussierung auf immer mehr Waffen muss diplomatischen und friedlichen Wegen zur Lösung von Konfliktenweichen.“