Simone Oldenburg

Zu den Protesten der Initiative Pflege in Not, die auch heute wieder landesweit stattfinden, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die anhaltenden Proteste der Pflegedienste sind nachvollziehbar – auch wenn eine Ursache, die Refinanzierung der jüngsten Tariferhöhungen, beseitigt werden konnte. Die… Weiterlesen

Zur heutigen Aktuellen Stunde „Angriffe auf die Rente stoppen – Gleiche Renten in Ost und West sowie Sicherheit beim Renteneintrittsalter sind Ausdruck des Respekts vor lebenslanger Arbeit“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Den Überlegungen der CDU, das Rentenalter noch weiter heraufzusetzen, die… Weiterlesen

Zur Ablehnung der Dringlichkeit des Antrags der Fraktion der Bündnisgrünen „Keine Lager an den EU-Außengrenzen – Für eine menschenrechtskonforme Asylpolitik in Europa“ heute im Landtag, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Wir können eine besondere Dringlichkeit nicht feststellen. Das Anliegen des… Weiterlesen