Simone Oldenburg

Zur Entschließung des Landes Mecklenburg-Vorpommern „Für eine von Humanität und Rechtsstaatlichkeit geprägte Asyl- und Migrationspolitik“, die der Bundesrat auf seiner heutigen Sitzung in die Ausschüsse zur Beratung überwiesen hat, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Bund und Länder haben am 6.… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Seit zwanzig Jahren erinnert der 3. Dezember, der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung, an die oft schwierigen Lebensumstände von Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen. … Weiterlesen

Zur Debatte im Landtag zum Themenkomplex „Flüchtlingspolitik“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Meine Fraktion warnt eindringlich davor, mit Debatten über Abschiebungen, Grenzkontrollen und dem Kürzen von Sozialleistungen der Bevölkerung zu suggerieren, dass Migration durch diese Maßnahmen… Weiterlesen