Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Zum Beschluss des neuen Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Änderungen im KiföG markieren einen wesentlichen Fortschritt in der Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Unsere Kinder sind die Zukunft. Das ist keine Floskel. Es ist für… Weiterlesen
Zur Umsetzung des Startchancen-Programms erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das Kabinett hat heute den Weg zur Umsetzung des Startchancen-Programms freigemacht. Es tritt ab dem Schuljahr 2024/2025 in Kraft, hat eine Laufzeit von 10 Jahren und zielt darauf ab, die Bildungs- und… Weiterlesen
Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion „Abschaffung der traditionellen Lehrerausbildung …“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Anstatt im Nebel zu stochern bzw. ‚verdichtete Gerüchte‘ zu verbreiten, um damit Gift zu verspritzen, sollte sich die CDU an die Tatsachen halten. Der politisch… Weiterlesen
Reden im Landtag
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, alle Eltern wünschen sich für ihr Kind eine gute fachliche Betreuung. Sie wünschen sich eine Betreuung, bei der der Nachwuchs nicht nur emotional gut aufgehoben ist, sondern auch pädagogisch begleitet und gefördert wird. Für Kleinkinder bis drei Jahren halten wir dafür die Krippen als… Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, gute Bildung für alle – das ist eines der wichtigsten Ziele, ein zentrales Anliegen der Koalitionsfraktionen. Gute Bildung für alle ist für SPD- und Linksfraktion eine Herzensangelegenheit. Das gilt selbstverständlich auch und gerade für die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen. Alle Kinder und… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, da wir heute die Präsidentin des Landesverfassungsgerichts, Frau Monika Köster-Flachsmeyer, hier im hohen Hause zu Gast haben, möchte ich die Gelegenheit nutzen, und einen ganz herzlichen Dank aussprechen. Allen Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts gebührt großer Dank für ihre… Weiterlesen