Zum Umgang mit dem Wintereinbruch in MV erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Nach dem Wintereinbruch in Mecklenburg-Vorpommern stehen viele Bürger:innen erneut vor der Herausforderung, ihrer Räum- und Streupflicht nachzukommen. Gleichzeitig drohen in zahlreichen Kommunen empfindliche Bußgelder von teils… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Die Worte des ehemaligen LKA-Direktors Ingolf Mager zeugen von Größe und sind selten zu vernehmen. Er hat in… Weiterlesen

Zum Arbeitsmarktbericht Juni 2024 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Der Arbeitsmarktbericht zeigt erneut, dass sich trotz eines robusten Arbeitsmarktes die Zahl der Langzeitarbeitslosen verfestigt. Aktuell weist die Statistik 24 265 Personen aus, die hierzulande ein Jahr und länger keiner… Weiterlesen

Zum Abschluss der Visite von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der Ukraine erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, und der Vorsitzende der Linkspartei, Peter Ritter: „Mit Bestürzung und deutlicher politischer Distanz nehmen wir die Einschätzung und Positionierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig… Weiterlesen

Zur Debatte um die Einführung der neuen Stundentafel erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit der Einführung der neuen Stundentafel werden die Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler gestärkt. Alle Beteiligten sind sich einig, dass dies erforderlich ist, und haben dies auch stets… Weiterlesen

Zum heutigen Bund-Länder-Gipfel in Berlin, auf dem u. a. auch über Änderungen in der Migrationspolitik beraten wird, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:     „Ausgerechnet am heutigen Weltflüchtlingstag, der auf die verzweifelte Lage von Millionen Menschen auf der Flucht aufmerksam macht, wird darüber… Weiterlesen

Zur aktuellen Tarifrunde im Hotel- und Gaststättengewerbe erklärt der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Seit Jahren beklagen die Arbeitgeber aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe den zunehmenden Arbeits- und Fachkräftemangel in der Branche. Zuletzt wurde dies bei der IHK-Umfrage Ende 2023… Weiterlesen

Zu KunstOffen in Mecklenburg-Vorpommern am Pfingstwochenende erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „KunstOffen ist ein herausragendes Kulturereignis, das die künstlerische Vielfalt und Kreativität bei uns im Land abbildet und präsentiert. Landauf, landab werden Ateliers und Werkstätten ihre Türen… Weiterlesen

Zum Schulbauprogramm für den Landkreis Ludwigslust-Parchim, das heute vorgestellt wurde, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das insgesamt 400 Mio. Euro schwere Schulbauprogramm, welches das Land, die Kommunen und die Schulträger gemeinsam auf den Weg gebracht haben, ist ein weiterer enorm… Weiterlesen

Pressemitteilung Nr. 900 30. Januar 2024     Up Platt räden von Anfang an – und auch gern ein Leben lang! Zur Stärkung von Niederdeutsch in Kitas und Schule und zur Vorstellung der neuen „Botschafterin für Niederdeutsch“ und erklärt die Vorsitzende… Weiterlesen