Zur Debatte um den Masterplan BNE im Landtag erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Kinder und Jugendliche wachsen in einer Welt auf, die von Klimawandel, Digitalisierung, globalen Krisen und tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen geprägt ist.… Weiterlesen

Zu den gestern bekanntgewordenen Plänen der Bundesregierung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die angekündigten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sind ein massiver Angriff auf Transparenz, demokratische Kontrolle und die Informationsrechte von… Weiterlesen

Zur heutigen Einbringung des Antrags zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen studentischer Beschäftigter erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Christian Albrecht: „Im Mittelpunkt des Antrags stehen mehr Mitbestimmung, eine verlässliche Arbeitszeiterfassung, die konsequente Einhaltung… Weiterlesen

Zur Debatte des Abschlussberichts der Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ heute im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt das Mitglied der Enquete-Kommission, Christian Albrecht: „Die Enquete-Kommission hat dem Landtag ihre Ergebnisse zur Beratung vorgelegt. Der umfassende Abschlussbericht bündelt die zentralen Erkenntnisse aus jahrelangen,… Weiterlesen

Zur Debatte über den Bericht des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Einsetzung… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über die geplanten Einschnitte in den Sozialstaat und das Arbeitsrecht erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Was wir derzeit erleben, ist kein Modernisierungskonzept, sondern ein beispielloser Sozialabbau mit Ansage. Unter dem Deckmantel… Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung der rot-roten Landesregierung zur Mobilitätsoffensive erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Wenn wir über die Mobilitätsoffensive sprechen, dann sprechen wir über Lebensqualität, soziale Daseinsvorsorge und echte Teilhabe. Die Linke steht für… Weiterlesen

Zur heutigen Zustimmung der Linksfraktion zu Beschlussempfehlung und Bericht des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die „Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“, insbesondere im Hinblick auf die… Weiterlesen

Zur geplanten Blockade von Vergesellschaftungsgesetzen durch den Bund erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Das Vorhaben, den Bundesländern per Gesetz das Recht zu nehmen, spekulativen Wohnbestand in Gemeineigentum zu überführen, ist eine schwerwiegende… Weiterlesen

Zum Abschlussbericht des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant-rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Obmann der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Heute ziehen wir Bilanz zu neun Jahren parlamentarischer Aufarbeitung der abscheulichen… Weiterlesen