Zur Ablehnung der geplanten Entlastungsprämie durch den Bundesrat erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Die Bundesregierung hat mit der geplanten Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro bereits viel zu viel Zeit verloren. Statt schneller und verlässlicher Unterstützung… Weiterlesen

Zur Preisverleihung beim 35. Filmkunstfest MV erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „In einer Zeit, in der gesellschaftliche Debatten oft von Lautstärke, Spaltung und Unsicherheit geprägt sind, brauchen wir Orte, die Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. Das Filmkunstfest… Weiterlesen

Zum heutigen Antrag der Linksfraktion und der SPD „Erfolgreichen Weg fortsetzen – Digitalen Infrastrukturausbau weiterhin fördern und unterstützen“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburgh-Vorpommern, Torsten Koplin: „Obwohl der Breitbandausbau die letzten 10 Jahre vorangetrieben wurde, ist und bleibt die… Weiterlesen

Zu den Plänen für neue Musterungszentren der Bundeswehr in Schwerin und Neubrandenburg erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Der Osten rückt immer dann in den Fokus, wenn der Staat Soldatinnen und Soldaten braucht. Wenn es um Milliardeninvestitionen in die Rüstungsindustrie… Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des gemeinsamen Antrags der Fraktionen Die Linke und SPD „Stärkung von Wahlfreiheit und Qualität in der schulischen Inklusion“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Inklusion ist ein Grundrecht und Ausdruck einer solidarischen und… Weiterlesen

Zum heutigen Antrag der Linksfraktion und der SPD „Gleichberechtigter Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen in Zeiten der Digitalisierung“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Digitalisierung in der Verwaltung ist kein Selbstzweck, sondern muss den Menschen dienen. Und zwar… Weiterlesen

Zum Antrag der Linksfraktion „Sexuelle Selbstbestimmung wirksam stärken – stark machen für eine konsensuale Zustimmungslösung im Sexualstrafrecht und einen wirksamen Schutz vor digitaler Gewalt“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Wir setzen uns für eine grundlegende Reform des… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache im Landtag zum Thema „Verantwortungsvoller Umgang mit KI im Schulalltag“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Künstliche Intelligenz ist längst Teil des Alltags vieler Schüler:innen. Hausaufgaben werden mit Chatbots bearbeitet,… Weiterlesen

Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und ein Tag der Erinnerung an die Millionen Opfer von Krieg, Terror und Vernichtung. Dieses Datum… Weiterlesen

Zur Vorstellung des sogenannten „SPARTA“-Papiers von Tom Enders, René Obermann, Moritz Schularick und weiteren Exponenten der Rüstungs‑ und Wirtschaftslobby erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Europa diskutiert gerade darüber, ob hunderte Milliarden Euro in neue Panzer, Raketen und… Weiterlesen