Zur Debatte um die Einführung der neuen Stundentafel erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit der Einführung der neuen Stundentafel werden die Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler gestärkt. Alle Beteiligten sind sich einig, dass dies erforderlich ist, und haben dies auch stets… Weiterlesen

Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion haben sich heute an dem stillen Gedenken für den vor einer Woche in Mannheim getöteten Polizisten Rouven Laur am Schweriner Marktplatz beteiligt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion verurteilt das Verbrechen, das in… Weiterlesen

Zum Schulbauprogramm für den Landkreis Ludwigslust-Parchim, das heute vorgestellt wurde, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das insgesamt 400 Mio. Euro schwere Schulbauprogramm, welches das Land, die Kommunen und die Schulträger gemeinsam auf den Weg gebracht haben, ist ein weiterer enorm… Weiterlesen

Zur jüngst veröffentlichten Studie „Fehlt da was? Perspektivenvielfalt in den öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformaten“ der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Es ist kein Geheimnis. Die Medien haben als Vierte Gewalt im Staat eine hohe Verantwortung für Gesellschaft… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es ist spekulativ, ob der NSU bereits 2002 hätte enttarnt und damit mehrere Morde hätten verhindert werden… Weiterlesen

Zu den bundesweiten Protesten von Landwirtinnen und Landwirten erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Wir unterstützen die laufenden Proteste der Landwirtinnen und Landwirte. Zugleich begrüßen wir, dass sich u.a. der Bauernverband deutlich von Versuchen rechtsextremer Organisationen distanziert, die Demonstrationen… Weiterlesen

Zu den schier unaufhaltsam steigenden Energiekosten für Verbraucherinnen und Verbraucher erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Viele Menschen mit mittleren und geringen Einkommen blicken auch zu Beginn des neuen Jahres mit Sorge auf die schier unaufhaltsam steigenden Kosten.… Weiterlesen

Zur anhaltenden Debatte über die Schuldenbremse und deren Folgen sowie der Empfehlung des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rolf Mützenich, die Schuldenbremse wegen der angespannten Hochwasserlage in Teilen Deutschlands auszusetzen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: … Weiterlesen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2023 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Steigende Arbeitslosenzahlen zeigen, dass sich die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern aktuell schwierigen Herausforderungen stellen muss. Einflüsse wie anhaltend hohe Energie- und Rohstoffpreise sowie steigende Zinsen… Weiterlesen

Zum Jahresende blickt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster, auf Erreichtes in „seinen“ Politikbereichen: „Eines der wichtigsten Vorhaben der rot-roten Koalition war ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz. Das haben wir nun auf den Weg gebracht und es kann sich sehen lassen. Künftig ist bei der… Weiterlesen