Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/6272 „Übergriffe auf Bahnbeschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Situation für Beschäftigte im Bahnverkehr ist nicht erst seit dem tragischen Tod des Zugbegleiters Serkan Calar bundesweit besorgniserregend.… Weiterlesen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das die bisherigen Trassenpreisbremse im SPNV als rechtswidrig bewertet, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „„Das EuGH-Urteil macht deutlich: Die bisherige Trassenpreisgestaltung ist nicht nur europarechtswidrig, sondern birgt auch erhebliche Gefahren für… Weiterlesen

Zum heute im Landtag diskutierten Antrag von Die Linke und SPD in Sachen ICE- Frühverbindung Rostock – Hamburg und Generalsanierung Hamburg-Berlin, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster:  „Nicht nur die täglich 1400 Berufspendler aus Schwerin dürften ob der guten Neuigkeiten… Weiterlesen

Zum heute vom Landwirtschaftsministerium angekündigten Inkrafttreten einer neuen Waldabstandsverordnung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Mit dem Inkrafttreten der neuen Waldabstandsverordnung endet nun endlich eine jahrelange Hängepartie. Schon als… Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Öffnungszeitenverordnung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Das heutige Urteil ist das bittere, aber absehbare Ergebnis einer Politik, die Warnungen ignoriert und den Konflikt sehenden Auges gesucht hat. Wir stehen… Weiterlesen

Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Arbeitslosenquote zeigt sich mit aktuell 8,6 Prozent nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr. Insoweit teile ich die Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit, wenn diese trotz schwieriger… Weiterlesen

Zur Entscheidung die morgendliche ICE-Verbindung von Rostock über Schwerin nach Hamburg nach der Generalsanierung beizubehalten, erklärt der verkehrspolitische Sprecher und Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal für Pendler:innen in der Landeshauptstadt Schwerin und in ganz… Weiterlesen

Zur Streichung der frühen Fernverkehrsanbindungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Der Wegfall der morgendlichen ICE-Verbindungen von Schwerin nach Hamburg bedeutet einen herben Rückschritt für Pendler:innen aus der Landeshauptstadt und aus Westmecklenburg. Leider hatte… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Betriebliche Mitbestimmung in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Gewählte Betriebsräte sind Profis für Mitbestimmung und gute Arbeit. Mit der Betriebsratswahl im kommenden Jahr stimmen die Beschäftigten daher auch über… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 'Mindestlohnbetrug in Mecklenburg-Vorpommern' erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Zahlen des Hauptzollamts Stralsund sind ein politisches Alarmsignal, das wir nicht ignorieren dürfen. Wenn allein durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in… Weiterlesen