Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter:  „M-V profitiert weiterhin von der seit Jahren anhaltenden entlastenden Wirkung der demografischen Entwicklung. Die demografische Entwicklung – immer mehr gehen in Rente, zu wenig Junge wachsen nach – führt aber auch dazu, dass die zur… Weiterlesen

Zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt in M-V erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter:  „Arbeitsminister Harry Glawe schäumte geradezu vor Freude über die positiven Entwicklungen am Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Dabei warten in M-V noch viel zu viele Männer und Frauen im Hartz-IV-Bezug auf eine Chance zu arbeiten.… Weiterlesen

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten werden auf ihrer Tagung in Rostock u.a. auch über die Höhe des Rundfunkbeitrages beraten. Die Regierungschefs haben zu dem Vorschlag der „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ (KEF), den Rundfunkbeitrag ab 2017 um 30 Cent zu senken, unterschiedliche Auffassungen.… Weiterlesen

Der 17. Oktober ist der Jahrestag der Verabschiedung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes, das auch die deutsche Theater- und Orchesterlandschaft unter Schutz stellt. Im Rahmen der Aktion „40 000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten“ traf sich der Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Helmut… Weiterlesen

Der 17. Oktober ist der Jahrestag der Verabschiedung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes, das auch die deutsche Theater- und Orchesterlandschaft unter Schutz stellt. Im Rahmen der Aktion „40 000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten“ traf sich der Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Helmut… Weiterlesen

Die bei der Landtagswahl am 4. September 2016 in den Landtag der 7. Wahlperiode gewählten Kandidatinnen und Kandidaten des Landesverbandes der Partei DIE LINKE haben sich heute in Schwerin zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Mit der Konstituierung hat die Fraktion zugleich die Rechtsnachfolge der Fraktion der 6. Wahlperiode angetreten.  Die… Weiterlesen

Zu dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach Gewerbetreibende nicht für offenes WLAN haften, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter: „Das Urteil ist ein Teilerfolg, denn es setzt der unsäglichen Störerhaftung ein Ende. Es ist aber auch enttäuschend, weil der Anschluss mit einem Passwort… Weiterlesen

Zu den heute vom Erwerbslosenbeirat des Landes, dem DGB, dem Landkreistag, der LIGA M-V und dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt vorgestellten Erwartungen an eine neue Landesregierung zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in M-V erklärt der amtierende Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:  „Meine Fraktion unterstützt die… Weiterlesen

Zu den Forderungen der CSU nach einer deutlichen Verschärfung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik erklärt der amtierende Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter: „Die Worte von CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, die auch zu einer sprachlichen Mäßigung beim Thema Flüchtlingspolitik aufgerufen hat, sind noch nicht verhallt, da präsentiert… Weiterlesen

Nach der ersten Zusammenkunft der neuen Linksfraktion im Landtag M-V in Schwerin erklärt der amtierende Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:  „Die Mitglieder der neuen Fraktion haben sich darauf verständigt, dass der jetzige Fraktionsvorstand die Geschäfte bis zur Neuwahl des Gremiums weiterführt. Der Zeitpunkt dafür ist noch offen. Die… Weiterlesen