Zur heutigen ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes Mecklenburg-Vorpommerns erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Betroffene vor häuslicher und sexualisierter Gewalt zu schützen ist eine zentrale Aufgabe im Bereich der… Weiterlesen

Zu KunstOffen in MV erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt:  „Pfingsten in Mecklenburg-Vorpommern hatte eine besondere Farbe: leuchtendes Gelb. Es waren die Schirme von KunstOffen, die an Höfen, Scheunen, Ateliers und Werkstätten den Weg wiesen – hinein in Räume voller… Weiterlesen

Zur Zustimmung der CDU im Kreistag Vorpommern-Rügen zu einem AfD-Antrag zur Verlagerung des Lubminer Kraftwerks nach Mukran erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Dass die CDU gemeinsam mit der AfD eine Mehrheit organisiert, ist ein fatales politisches Signal. Die viel… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Gesetzes zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes heute in der Landespressekonferenz erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz hat heute das Landesausführungsgesetz zum… Weiterlesen

Zur Ablehnung der geplanten Entlastungsprämie durch den Bundesrat erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Die Bundesregierung hat mit der geplanten Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro bereits viel zu viel Zeit verloren. Statt schneller und verlässlicher Unterstützung… Weiterlesen

Zur Preisverleihung beim 35. Filmkunstfest MV erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „In einer Zeit, in der gesellschaftliche Debatten oft von Lautstärke, Spaltung und Unsicherheit geprägt sind, brauchen wir Orte, die Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. Das Filmkunstfest… Weiterlesen

Zum Antrag der Linksfraktion „Sexuelle Selbstbestimmung wirksam stärken – stark machen für eine konsensuale Zustimmungslösung im Sexualstrafrecht und einen wirksamen Schutz vor digitaler Gewalt“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Wir setzen uns für eine grundlegende Reform des… Weiterlesen

Zur Eröffnung des 35. Filmkunstfestes MV erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Wenn in diesen Tagen die Lichter im Schweriner Capitol gedimmt und Stimmen leiser werden, wenn sich die Erwartung im Raum verdichtet, dann beginnt ein gemeinsamer Blick auf die Welt – durch… Weiterlesen

Zu neuen Erkenntnissen der 12-Uhr-Regelung an Tankstellen erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Die zum 01. April eingeführte Regelung, dass nur noch einmal täglich um 12 Uhr die Kraftstoffpreise an den Tankstellen erhöht werden dürfen, sollte das Ziel verfolgen,… Weiterlesen

Zur Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat „Solidarität mit den Opfern digitaler Gewalt – Unterstützung des digitalen Gewaltschutzgesetzes“ die Bundesregierung zur zügigen Verabschiedung eines Gesetzentwurfes aufzufordern, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Dieses Gesetz… Weiterlesen