Zur heutigen Aktuellen Stunde „Zwei Jahre nach Inferno Alt Tellin: Sind Nutztiere jetzt vor Flammentod sicher?“ erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Die Brandkatastrophe von Alt Tellin macht deutlich: Eine industrielle Anlage dieser Größe ist nicht beherrschbar. Das gilt insbesondere für Brände und… Weiterlesen

Zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Das Kommunalabgabengesetz räumt den Kreisen und kreisfreien Städten künftig die Möglichkeit ein, in ihren Satzungen die Erhebung degressiver Abfallgebühren zu regeln. Die kommunale Familie hat nach einem Urteil des… Weiterlesen

Die Klausur der Linksfraktion stand heute ganz im Zeichen der Kommunen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Bruhn, und die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler: Bruhn: „Mit dem rot-roten Koalitionsvertrag, dem Aufbruch 2030, übernehmen wir Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft. Aufbruch bedeutet auch, den… Weiterlesen