Angesichts wachsender Probleme bei der Versorgung mit barrierefreien Wohnungen erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Wenn das eigene Zuhause zur täglichen Hürde wird, läuft in der Wohnungspolitik etwas grundsätzlich falsch. Barrierefreies Wohnen darf kein Luxusgut sein, sondern muss für alle… Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Debatte um die EU-Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:   „Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist essenzieller Bestandteil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Auch aus der kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit gilt für die Linke,… Weiterlesen

Zum heute im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus „Bau-Turbo“ erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Schneller bauen ist richtig – aber nur, wenn am Ende bezahlbarer Wohnraum entsteht. Der sogenannte ‚Bau-Turbo‘ darf nicht zum Freifahrtschein für Investoren werden, die teure… Weiterlesen

Zur heute abschließenden Beratung zum Baugesetzbuchausführungsgesetz erklärt der Abgeordnete, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Mit diesem Gesetz schließen wir eine wichtige Lücke in der Landesgesetzgebung und sorgen dafür, dass der Ausbau der Windenergie verlässlich, gerecht und mit Rücksicht auf die Bürger:innen gestaltet wird. Wir setzen auf Akzeptanz… Weiterlesen

Zum massiven Fischsterben an der Ostseeküste zwischen Markgrafenheide und Heiligendamm erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Seit Jahrzehnten gelangen hohe Stickstoffeinträge in die Ostsee. In Verbindung mit milden Temperaturen fördern sie das Algenwachstum. Die Meereszonen mit akutem Sauerstoffmangel… Weiterlesen

Zur Abschlusskonferenz des Wasserstoff-Leitprojekts H₂Mare heute in Warnemünde erklärt der klimapolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Die Konferenz hat deutlich gemacht: Mecklenburg-Vorpommern spielt bei der Energiewende in Europa eine zentrale Rolle. Offshore-Wasserstoff gilt als einer der entscheidenden Gamechanger für… Weiterlesen

Zum spürbaren Nachlassen der Klimaproteste in Deutschland und M-V erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „In den zurückliegenden Jahren haben die Klimaproteste spürbar an Schlagkraft verloren. Pandemie, Energiekrise sowie Inflation und die damit verbundenen Sorgen der Menschen tragen sicherlich zu dieser ver… Weiterlesen

Zur Entscheidung der Landesregierung, die Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald bis 2028 zu verlängern, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Es ist richtig und notwendig, dass die Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald fortgeführt wird. Die Mieten in beiden Städten steigen seit Jahren deutlich… Weiterlesen

Zum Monitoringbericht zur Energiewende, den die Wirtschafts- und Energieministerin Katharina Reiche (CDU) gestern vorgelegt hat, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Geht es nach den Plänen von Ministerin Reiche, soll die Energiewendeund das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, ausgebremst werden. So… Weiterlesen

Zum heutigen bundesweiten Gedenktag der Wohnungslosen erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Über 530 000 Menschen waren 2024 deutschlandweit von Wohnungslosigkeit betroffen – eine erschreckend hohe Zahl. Ursachen hierfür sind u. a. Jobverlust, Schulden, die soziale Ausgrenzung von Menschen, aber auch… Weiterlesen