Zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wohnungs- und baupolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Zum Jahreswechsel 2026 gibt es keine Entwarnung auf dem Wohnungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern. Steigende Miet- und Kaufpreise, ein stagnierender Bestand an Sozialwohnungen… Weiterlesen

Zu den Protesten von „Land schafft Verbindung“ gegen das Mercosur-Freihandelsabkommen erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Die heutige Protestaktion vieler Landwirt:innen in Mecklenburg‑Vorpommern ist ein klares Signal: Dieses Mercosur‑Freihandelsabkommen darf in der vorliegenden Form so nicht kommen.… Weiterlesen

Zum Umgang mit dem Wintereinbruch in MV erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Nach dem Wintereinbruch in Mecklenburg-Vorpommern stehen viele Bürger:innen erneut vor der Herausforderung, ihrer Räum- und Streupflicht nachzukommen. Gleichzeitig drohen in zahlreichen Kommunen empfindliche Bußgelder von teils… Weiterlesen

Zur angekündigten Gesetzesinitiative des Bundesjustizministeriums erklärt der wohnungs- und baupolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Daniel Trepsdorf: „Die Begrenzung von Indexmieten ist ein längst überfälliger Schritt, den wir ausdrücklich begrüßen. Steigende Mieten treiben immer mehr Menschen an die finanzielle Belastungsgrenze. Deutschland… Weiterlesen

Zum Entwurf des Unitarisierungsabkommen im heutigen Bundesrat erklärt der umwelt- und klimapolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Daniel Trepsdorf: „Im ersten von zwei Durchgängen im Bundesrat hat sich die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung des Unitarisierungsabkommens zur Offshore-Gasförderung enthalten. Diese… Weiterlesen

Zum heute vom Kabinett bestätigten Entwurf zur Änderung der Landesbauordnung sowie des Architekten- und Ingenieurgesetzes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit der Novelle wird eine wichtige Grundlage geschaffen, um den Wohnungsbau zu erleichtern, die Barrierefreiheit zu stärken und den… Weiterlesen

Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung MV (PUA) erklärt der Obmann im Ausschuss für die Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit der Befragung des ehemaligen Bundeskanzlers ergab sich die Möglichkeit, Herrn Scholz sowohl in seiner Rolle als Bundeskanzler… Weiterlesen

Zur ersten Lesung des Klimaverträglichkeitsgesetzes MV erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit dem neuen Klimaverträglichkeitsgesetz setzt die rot-rote Landesregierung einen zentralen Baustein aus dem Koalitionsvertrag für den Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern um. Der Schutz und die… Weiterlesen

Zur Entscheidung des Kabinetts, die Mietpreisbremse zu erweitern, erklärt der wohnungs- und baupolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Den Beschluss des Kabinetts, die Mietpreisbremse auf die Gemeinden Binz, Graal-Müritz, Heringsdorf, Kühlungsborn, Rerik, Sellin, Zingst und Zinnowitz auszuweiten, begrüßen wir. Die Entwicklung… Weiterlesen

Zur heutigen Vernehmung der ehemaligen Bundesminister Sigmar Gabriel und Peter Altmeier im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung MV (PUA) erklärt der Obmann im PUA der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Weder Mecklenburg-Vorpommern noch die Bundesregierung wollten sich in Energiefragen unter Druck setzen lassen – auch… Weiterlesen