Rien ne va plus – Wie weiter mit den Spielbanken im Land?

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Henning Foerster und die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, haben sich jetzt mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um Aufklärung über die Situation der Spielbanken in MV und Glücksspielangebote im Internet zu erhalten. „Wir wollen erfahren, welche Strategie die Landesregierung hinsichtlich der Betreibung von Spielbanken im Land verfolgt“, erklärte Frau Rösler am Freitag. 

So sei derzeit völlig unklar, wie das Land ab Mai kommenden Jahres seine ordnungsrechtliche Aufgabe aus dem Glücksspielstaatsvertrag, ein ausreichendes Glücksspielangebot sicherzustellen, nachkommen will. „Nach den Schließungen der Spielbanken in Schwerin und Rostock im August dieses Jahres werden dann die Standorte Stralsund, Heringsdorf und Binz ihre Pforten schließen“, so Frau Rösler. Die Höhe der Spielbankabgabe erlaube es den Einrichtungen nicht länger, ihr Angebot für Einheimische und Touristen aufrecht zu erhalten.

„Mit den Schließungen der Spielbanken gehen dem Land nicht nur Einnahmen in Millionenhöhe verloren, auch Arbeitsplätze werden vernichtet“, so Foerster. Vertreter der Gewerkschaften und Betriebsräte hätten sich seit über einem Jahr vergeblich um neue Rahmenbedingungen bemüht, um das Überleben der Spielbanken und damit die Arbeitsplätze zu sichern. „Sie sind mit ihren Sorgen bei Finanzministerin Polzin offenbar auf Granit gestoßen“, sagte Foerster. „Aus unserer Sicht ist es unverantwortlich, dass die Landesregierung sich bis zur Ausschreibung der neuen Betriebserlaubnis nicht um eine Übergangslösung bemüht hat. Dies hätte die Chancen erheblich verbessert, dass die insgesamt 130 Beschäftigten ihre Arbeitsplätze behalten.“ 

Die Linksfraktion erwartet von der Landesregierung, dass sie unverzüglich darüber informiert, wie es mit den Spielbanken weitergehen soll. „Sonst heißt es demnächst: Rien ne va plus“, so Frau Rösler.