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Problem:

In einer insgesamt zunehmend digitalisierten Gesellschaft, ist es fatal, wenn die Justiz den Anschluss verlieren würde. Der elektronische Rechtsverkehr wird derzeit eingeführt. Die Einführung der elektronischen Akte muss zum 1. Januar 2026 abgeschlossen sein. Rechtsanwälte müssen ihr elektronisches Anwaltspostfach bis zum 1. Januar 2022 aktiv nutzen. Über 80 Prozent der niedergelassenen Rechtsanwälte nutzen dieses bereits. Zudem gibt es Vorschläge, ein Bagatell-Onlineverfahren zu entwickeln, wo sich ein Verbraucher auch ohne Anwalt mit einer Eingabemaske im Internet an ein Gericht wenden kann. Es wird auch diskutiert, in rechtlich unkomplizierten Massenverfahren die Rechtsprechung selbst zu digitalisieren. Da die derzeitigen Prozessordnungen auf schriftliche Vorverfahren ausgelegt sind, muss sie an die digitalisierte Welt angepasst werden.

Ein großes Defizit dabei ist, dass diese Entwicklung in der juristischen Ausbildung noch keine Rolle spielt. Studierenden und Referendaren fehlt häufig ein grundsätzliches Verständnis von der Bedeutung der Digitalisierung. Die Möglichkeiten sind ihnen ebenso wenig bekannt, wie die Risiken, insbesondere deren rechtliche Hintergründe. In der juristischen Fakultät in Greifswald gibt es keine Lerninhalte mit Bezug zu Digitalisierung und Legal Tech. Im Vorbereitungsdienst erfolgt die Vermittlung digitaler Kompetenzen lediglich als beiläufiges Briefing durch die Stationsausbilder.

Lösungen:

Der Digitalisierung in der Justiz muss mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden. Neben einer Beschleunigung dieser Digitalisierungsprozesse muss auch die juristische Ausbildung verändert werden. 

Forderungen: 

Nicht nur der Gerichte und Staatsanwaltschaften, sondern auch die juristischen Fakultäten müssen bei der technischen Ausstattung auf den neusten Stand gebracht werden. Prozessordnungen gehören an eine digitale Gesellschaft angepasst. In ausbildungsrelevanten Paragrafen des Deutschen Richtergesetzes müssen digitale Kompetenzen verankert werden. Das juristische Studium und der Vorbereitungsdienst sind enger zu vernetzen. Der eher praxisrelevante Umgang mit digitalen Aspekten – wie etwa Legal Tech -muss bereits im Studium eine Rolle spielen. Die Hochschulen müssen den praktischen Teil der Ausbildung mit Technik und Fachkompetenz unterstützen. Außerdem muss die juristische Ausbildung im Bereich Digitalisierung und Legal Tech fachbereichsübergreifend durch Mitarbeitende der anderen Fachbereiche wie Digitalisierung, Automation, Innovation erfolgen.