Gegen Rassismus und Diskriminierung – für eine solidarische Gesellschaft

Zur Aussprache „Internationale Wochen gegen Rassismus – Menschenwürde schützen“ heute im Landtag erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:

„Die Linksfraktion beobachtet mit großer Sorge den Anstieg von Rassismus und diskriminierenden Narrativen in der politischen Debatte. Sie haben auch den zurückliegenden Bundestagswahlkampf dominiert. In einer Zeit, in der gesellschaftliche Herausforderungen wie Armut, Bildung und soziale Gerechtigkeit im Vordergrund stehen sollten, versuchen rechte und populistische Kräfte die Diskussion zu bestimmen und die Gesellschaft zu spalten.

Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, alle Demokratinnen und Demokraten müssen den rassistischen Diskurs klar und entschieden zurückweisen. Es ist unerträglich, dass etablierte Parteien rassistische Narrative übernehmen und damit extremistischen Bewegungen wie der AfD Auftrieb geben. Wir fordern alle politischen Akteure auf, sich für eine inklusive und solidarische Gesellschaft einzusetzen, in der Vielfalt geschätzt wird. Meine Fraktion steht für eine solidarische Gesellschaft, die Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder sozialem Status – in diesem Land gleichermaßen menschenwürdig behandelt werden.

Nicht nur in den Internationalen Wochen gegen Rassismus sind alle Bürgerinnen und Bürger, alle politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen aufgerufen, gemeinsam gegen Rassismus zu kämpfen, und sich für Bildung, Aufklärung und die Förderung von Vielfalt einzusetzen. Wir lassen uns nicht spalten und stehen an der Seite aller, die von Rassismus und Diskriminierung betroffen sind. Die Linksfraktion dankt allen, die mit Aktionen und Veranstaltungen ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit setzen.“