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Wirksame Maßnahmen gegen den Pflegenotstand erforderlich

Zur gegenwärtigen und künftigen Lage in der Pflege erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„In diesen Tagen, in Zeiten der Corona-Krise, treten die großen Probleme und die unzulänglichen Rahmenbedingungen in der Pflege deutlich zu Tage. Der seit Jahren schwelende Mangel an Fachkräften zeigt nun unverkennbar seine bedrohlichen Auswirkungen. Es muss nun alles darangesetzt werden, die Pflegekräfte mit allen Mitteln zu unterstützen und ihre Arbeit und ihre Gesundheit sicherzustellen.

Meine Fraktion fordert die Landesregierung erneut auf, die Mangelwirtschaft in der Pflege zu beenden und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit der Pflegenotstand eingedämmt und am Ende beseitigt werden kann. Die Kranken- und Altenpflege muss auf sichere Beine gestellt werden.

Um dem Fachkräftemangel in der Pflege langfristig entgegenzuwirken, fordert meine Fraktion eine grundlegende und realistische Pflegepersonalbedarfsplanung für die kommenden Jahre. Die Ausbildungskapazitäten müssen entsprechend aufgestockt, die Rahmenbedingungen deutlich verbessert werden. Das bedeutet auch spürbare Lohnsteigerungen für die Beschäftigten – ohne Wenn und Aber. Angehörige, die Pflege in der Häuslichkeit übernehmen, müssen durch Lohnersatzleistungen finanziell abgesichert werden.“


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