Politik der Großen Koalition beschädigt nachhaltig kulturelle Landschaft

PressemeldungenTorsten Koplin

Die Ablehnung der Änderungsanträge der Linksfraktion zum Doppelhaushalt 2010/11 im Bereich Kultur heute im Bildungsausschuss wird nach Angaben des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, weitere Verschlechterungen für die kulturelle Landschaft zur Folge haben.

„Der Entwurf der Landesregierung sieht vor, Zuwendungen des Landes an öffentliche und nichtöffentliche Träger der Kulturförderung zu kürzen“, sagte Koplin am Montag. Im Jahr 2010 seien Streichungen in Höhe von etwa 262 000, 2011 von etwa 379 000 Euro vorgesehen. Die Mittel sollen in Maßnahmen fließen wie das Norddeutsche Theatertreffen, Jugend musiziert, die Stiftung Mecklenburg und die Kulturstiftung der Länder. „Das sind an sich sinnvolle Maßnahmen, ihre Finanzierung darf aber nicht auf Kosten von Projektfördermitteln für Kulturverbände und -vereine, die kommunalen und vielen kleinen Träger gehen“, so Koplin. Er befürchtet, dass die kulturelle Infrastruktur weiter beschädigt, die Vielfalt des kulturellen Angebots weiter eingeschränkt wird.

Auch die Anträge der Linksfraktion zur dringend erforderlichen Erhöhung der Mittel für die Musikschulen, Bibliotheken, Theater und Orchester sowie die Freien Theater sind von der Großen Koalition abgelehnt worden. „Darüber hinaus haben SPD und CDU die ohnehin unzureichenden Mittel für Erhaltungsmaßnahmen für Denkmäler abgesenkt“, kritisierte Koplin. „Die Fraktionen von SPD und CDU segnen damit ein weiteres Mal die unselige Kulturpolitik aus dem Hause Tesch ab“, so Koplin.