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Korrektur der Landesregierung bei Impfstrategie längst überfällig

Zur Korrektur der Corona-Impfstrategie der Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Es ist gut und richtig, dass die Landesregierung endlich ihre Impfstrategie korrigiert, wie von meiner Fraktion bereits seit Wochen gefordert. Wenn Kitas und Schulen öffnen, dann muss das Betreuungspersonal auch geschützt werden. Leider wurde wertvolle Zeit vertan, und es wird Wochen dauern, bis die Korrektur greift.

Meine Fraktion erwartet mit Interesse auch die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage vom 20. Januar auf Drucksache 7/5756, deren Beantwortung morgen fällig ist, mit der wir konkrete Aussagen der Landesregierung zu ihrer Impfstrategie und zu ihrem Impfplan gefordert haben.

Es ist höchste Zeit, die Öffentlichkeit über konkrete realistische Zeiträume für die Impfung der jeweiligen Bevölkerungsgruppe in Kenntnis zu setzen. Vage und allgemeine Aussagen reichen nicht mehr aus. Das ist auch wichtig, um die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in den kommenden Wochen und Monaten sowie Lockerungsschritte plausibel zu machen. Was Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der Bundesregierung fordert, muss sie auch selbst liefern.

Es treten auch immer mehr Einzelfälle zutage, die von der jetzigen Impfstrategie der Landesregierung, die sich bislang strikt an der Impfverordnung des Bundes orientiert, nicht bzw. unzureichend erfasst werden. So ist das ambulante Pflegepersonal, das regelmäßig ältere oder pflegebedürftige Menschen behandelt, betreut oder pflegt, der ersten Impfgruppe ‚Schutzimpfung mit höchster Priorität‘ zugeordnet, die betreuten Personen unter 60 auch mit schwerwiegenden Vorerkrankungen würden nach der jetzigen Strategie aber frühestens im Sommer geimpft werden.

Meine Fraktion fordert die Landesregierung auf, gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten für Klarstellungen zu sorgen und nachvollziehbare, sinnvolle Impf-Regelungen zu schaffen.“


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