Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Große Koalition vergibt Chance auf mehr Barrierefreiheit

Mit Ablehnung des Antrages der Linksfraktion „Investitionen aus dem Konjunkturpaket II konsequent zum Ausbau der Barrierefreiheit nutzen“ verkennt die Große Koalition nach Ansicht der behindertenpolitischen Sprecherin, Irene Müller, dass für ein Kinder- und Familien-, für ein Gesundheits- und Seniorenland eine umfangreiche Barrierefreiheit wesentliche Voraussetzung ist.

„Wir wollten erreichen, dass die Ausschüttung der Gelder aus dem Konjunkturpaket grundsätzlich an die Barrierefreiheit geknüpft wird bzw. barrierefreie Planungen der Kommunen und des Landes berücksichtigt werden“, sagte Frau Müller. Es genüge eben nicht, darauf zu verweisen, dass die gesetzlichen Vorschriften in M-V bestehen, es müsse auch eine entsprechende Kontrolle und Bindung ausgesprochen werden. Die vergangenen Jahre hätten immer wieder gezeigt, dass viele Ausnahmeregelungen eingeräumt wurden, um Barrierefreiheit zu umgehen. „Mit der Ablehnung unseres Antrages wurde eine Chance vertan, mehr Barrierefreiheit>zukunftsorientierte Maßnahmen>


Pressemeldungen


Rot-Rot stellt die Weichen für eine gedeihliche Zukunft im Land

Zur Aussprache „Mecklenburg-Vorpommern – Land zum Leben. Starke Wirtschaft, gute Arbeit, für die Zukunft gewappnet“ erklärt der Parlamentarische... Weiterlesen


Gesundheitsforschung stärken, um Patientinnen und Patienten besser zu helfen

Zum Antrag „Gesundheitsforschung stärken – Medizinische Forschungsdaten sicher nutzen“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und... Weiterlesen


Tag der Menschen mit Behinderung 2024 – weiterer Schritt zu einer inklusiven Gesellschaft

Zum Antrag „Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Der Tag... Weiterlesen