FDP – Aus der Geschichte nichts gelernt?

Michael NoetzelPressemeldungen

Zur anstehenden Stichwahl um das Amt des Schweriner Oberbürgermeisters erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:

„Es ist unbegreiflich, was aus den Reihen der FDP zur anstehenden Stichwahl in der Landeshauptstadt zu vernehmen ist. Die Partei hat offenbar nichts aus der Geschichte gelernt – weder aus der deutschen noch aus der eigenen. Spätestens nachdem sich diese Partei in Thüringen für kurze Zeit durch Faschisten ins Ministerpräsidentenamt hieven ließ, hätte ich ein Umdenken bei den sogenannten Liberalen erwartet.

Die Gleichsetzung der SPD mit einer Partei, die nicht nur extrem rechte Strömungen duldet, sondern auch durch diese Demokratiefeinde getragen wird, macht fassungslos und entbehrt jeder historischen Verantwortung. Die viel beschworene Brandmauer nach rechts ist bei der FDP wohl nicht mehr als ein kniehoher Jägerzaun mit Tür. Ungeachtet inhaltlicher Differenzen unter den Parteien muss ein Grundsatz gelten: Im Zweifel für die Demokratie. Ich erwarte, dass die FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei diesem Grundsatz bleibt.“