Einstellung von medizinischen Angeboten ist besorgniserregend

Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses zur Schließung der Kinder- und Jugendstation an der Asklepios Klinik Parchim und der neonatologischen Intensivstation am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Die Einstellung von spezifischen medizinischen Angeboten im Land ist besorgniserregend. Die Probleme an den Klinika bestehen schon länger und gelten nicht nur für diese Standorte. Sie machen vielmehr einige grundsätzliche Missstände innerhalb des Gesundheitssystems deutlich. Das Perinatalzentrum Neubrandenburg arbeitet seit Jahren mit einer Ausnahmegenehmigung für die ganz kleinen Frühchen. Verschärft wurde die Situation durch die Änderung rechtlicher Vorschriften auf Bundesebene, nach denen die Krankenkassen einer Ausnahmegenehmigung fortan zustimmen müssen. Die AOK Nordost beabsichtigt diese Zustimmung jedoch zu verweigern.

Im Fall der erneuten Schließung der Kinder- und Jugendstation an der Asklepios Klinik Parchim ist der Versuch der vorherigen Landesregierung gescheitert, den Standort durch den Betrieb einer Tagesklinik zu stabilisieren. Offensichtlich spielen hier mehrere Faktoren eine Rolle. Neben der prekären Fachkräftesituation ist das sicherlich auch die Finanzierung kinder- und jugendmedizinischer Angebote über die unsäglichen Fallpauschalen. Auch muss das ernsthafte Interesse des Trägers Asklepius an der Erfüllung seines Versorgungsauftrages am Standort zumindest hinterfragt werde. 

Angesichts der akuten Problemlagen hat sich der Sozialausschuss heute einstimmig dafür ausgesprochen, die Landesregierung bei ihren Bemühungen zu unterstützen, die kinder- und jugendmedizinische Versorgung am Standort Parchim wieder aufzunehmen und die Ausnahmeregelung für den Standort Neubrandenburg zu erwirken. Die Abgeordneten appellieren mit ihrer Entschließung zudem an die Krankenkassen, den gesundheitspolitischen Dialog beizubehalten und weiterhin konstruktiv an einer bedarfsgerechten kinderärztlichen Versorgungsstruktur mitzuarbeiten.“