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Kreativen Soloselbstständigen helfen - Überbrückungsstipendium anpassen!

Sehr geehrte Frau Bildungsministerin Martin,

nun wende ich mich zum dritten Mal mit einem offenen Brief an Sie.
Hintergrund ist das Schreiben von 200 Künstlerinnen und Künstlern aus M-V, die die Maßnahmen der Landesregierung zur Rettung - vor allem der soloselbstständigen Kreativen - als unzureichend und wenig respektvoll empfinden. Wer die Soforthilfen des Landes beantragen will, muss Liquiditätsengpässe bei Gewerbemiete, gewerblichen Betriebskosten, Versicherungen oder Leasingraten nachweisen. Wer solche betrieblichen Ausgaben nicht hat, muss sich auf den Weg zur Arbeitsagentur machen und Grundsicherung beantragen – es sei denn, sie oder er lebt in einer Bedarfsgemeinschaft. Dann greift auch ALG II nicht. Wer also bspw. selbstständige/r Musiker*in ohne große gewerbliche Ausgaben ist und in einer festen Partnerschaft lebt, fällt bei den Soforthilfen durch das Raster.

Damit dennoch geholfen und weiterhin kreativ gearbeitet werden kann, wurde das Überbrückungsstipendium geschaffen. Wir empfinden diese Lösung als gute Idee. Doch leider hat dieses Instrument seine Fallstricke. Im Schreiben der Künstler* innen ist davon die Rede, dass das Überbrückungsstipendium grundsätzlich vor allem für Materialien usw. gedacht sei, im Antragstext ist die Rede von ausgefallenen Honoraren. Hier muss schnellstmöglich für Klarheit gesorgt werden, um nicht noch mehr Betroffene, die Aussicht auf das Überbrückungsstipendium hätten, von der Antragstellung abzuhalten. Dass das Problem real ist, zeigt die geringe Zahl von bisher 180 Antragstellungen.

Doch nicht nur bei den Formulierungen zu Sinn und Zweck des Überbrückungsstipendiums plädiere ich für Nachbesserungen. Auch die Höhe muss den Realitäten angepasst werden. 2000 Euro für avisierte 3 Monate sind nicht viel und helfen kaum über die Runden. 

Da das Gros der Betroffenen höchstwahrscheinlich noch länger nicht ihrer bzw. seiner Tätigkeit nachgehen kann, wäre eine Erhöhung des Überbrückungsstipendiums auf 5000 Euro (für eine Laufzeit von März-Juli 2020) und damit ein monatlicher Betrag von 1000 Euro angemessen.

Ebenfalls ein Stolperstein: Die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse (KSK). Viele Kreative sind kein Mitglied in der KSK, werden jedoch zur Kultur- und Kreativbranche gezählt. Die Kriterien, die die KSK zwischen Kunst und Kunsthandwerk vornimmt, ist nicht mehr zeitgemäß und bedarf meiner Meinung nach einer Überarbeitung. Daher rege ich an, diesen Passus vorerst aus dem Antragsformular zu nehmen.

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Eva-Maria Kröger, 

kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag M-V.

 

 

 


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