Aktuelle Pressemeldungen
Drittes Entlastungspaket mit vielen Unwägbarkeiten verbunden
Zum heute vorgestellten dritten Entlastungspaket der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es ist überfällig, dass der Bund ein weiteres Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht hat, in dem nun auch Studentinnen und Studenten sowie Rentnerinnen und Rentner berücksichtigt werden. Vom Umfang her erscheint es... Weiterlesen
Qualitätssteigerung im Tourismus hat oberste Priorität
Zur heute vorgestellten ersten Bilanz der Hauptsaison im Tourismus erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Es ist erfreulich, dass der Tourismus in diesem Jahr wieder ordentlich Fahrt aufgenommen hat. Nach wie vor wird es aber darauf ankommen, die Qualität der Angebote weiter zu steigern. Hier stehen auch... Weiterlesen
Passgenaue Unterstützung für Langzeitarbeitslose – Perspektiven schaffen
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat August erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die erneut gestiegenen Arbeitslosenzahlen zeigen, wie wichtig eine aktive Arbeitsmarktpolitik gerade in der derzeitigen Lage ist. Inflation und rasant steigende Energiepreise verunsichern die Unternehmen und lassen sie... Weiterlesen
Weltfriedenstag: Mahnung zum Frieden – Kriege endlich weltweit ächten
Zum Weltfriedenstag am 1. September erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Mahnung zum Frieden am Weltfriedenstag, der an die Entfesselung des Zweiten Weltkriegs erinnert, ist auch angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine wichtiger denn je. Der Tag mahnt, dass Kriege immer Zerstörung, Leid, Tod und Vertreibung... Weiterlesen
Bund muss sprachliche Bildung von Kindern weiter fördern!
Zum heutigen Kabinettsbeschluss, eine Bundesratsinitiative zum Erhalt der Förderung von Sprach-Kitas einzubringen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es ist unredlich, wenn Bundesfamilienministerin Lisa Paus versucht, den Ländern eine Weiterförderung der Sprach-Kitas als Bestandteil des... Weiterlesen
Massive Vorwürfe an den Landesverfassungsschutz
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher und Obmann der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Heute wurden im Ausschuss zwei Mitarbeiter und der ehemalige Leiter der Besonderen... Weiterlesen
Das Thema Palliativ- und Hospizversorgung wird laufend begleitet
Zum Vorwurf der CDU-Landtagsfraktion, die Landesregierung sehe keinen Verbesserungsbedarf in der Palliativ- und Hospizversorgung, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion weist diesen Vorwurf strikt zurück. Aus der Enquetekommission ‘Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern' sind... Weiterlesen
Höchste Zeit, die Gasumlage zu stoppen
Zur Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Änderungen bei der Gasumlage vorzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Ein Herumdoktern an dem Vorhaben, das die Menschen lediglich weiter verunsichert und Ängste schürt, bringt uns nicht weiter. Am besten sollte die Gasumlage gar nicht erst erhoben... Weiterlesen
Medizinische Versorgung in M-V zukunftssicher gestalten
Zur heutigen Konstituierung der Regierungskommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Heute fällt der Startschuss für die Ausgestaltung einer zukunftsfesten und patientenorientierten medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. ... Weiterlesen
Energiepreisdeckel einführen – Übergewinne abschöpfen
Zur Forderung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Franz-Robert-Liskow, nach einem Energiepreisdeckel erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Es ist gut, dass auch die CDU-Fraktion die Notwendigkeit eines Energiepreisdeckels erkannt hat. Sie hat einen entsprechenden Antrag für die kommende Landtagssitzung... Weiterlesen
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Claudia Schreyer
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